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Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz

Förderkriterien
Förderart: Zuschuss
Förderbereich: Infrastruktur; Landwirtschaft & Ländliche Entwicklung; Umwelt- & Naturschutz
Fördergebiet: Hessen
Förderberechtigte: Kommune; Öffentliche Einrichtung; Verband/Vereinigung
Ansprechpartner: zuständige Wasserbehörde; Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank)
Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und zum Hochwasserschutz

Ziel und Gegenstand

Das Land Hessen fördert Vorhaben zur Verbesserung und Erhaltung eines guten ökologischen Zustands von Gewässern sowie Maßnahmen des Hochwasserschutzes.
Gefördert werden im Bereich der Gewässerentwicklung:
Schaffung naturnaher Gewässerstrukturen und Initialmaßnahmen zur eigendynamischen Entwicklung an Gewässern, die im Maßnahmenprogramm zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) enthalten sind,
Herstellung der Durchgängigkeit der Gewässer insbesondere durch die Errichtung geeigneter Anlagen zum Fischauf- und -abstieg, Rück- oder Umbau von Querbauwerken,
Renaturierungsmaßnahmen an sonstigen Gewässern bei besonders begründetem ökologischem Interesse,
innovative Projekte zum Erreichen des guten ökologischen Zustands oder Potenzials der Gewässer und zum Hochwasserschutz,
Ablösen von Wasserrechten,
Erstellung von Gewässerentwicklungskonzepten und konzeptionelle Ausarbeitungen.
Förderfähige Maßnahmen des Hochwasserschutzes sind:
innerörtlicher Ausbau von Gewässern,
Erweiterung und Neubau von Leit- und Schutzdeichen sowie Hochwasserschutzmauern,
Errichtung und Erweiterung von Hochwasserrückhaltebecken sowie Maßnahmen an Hochwasserrückhaltebecken,
vorbeugende Hochwasserschutzmaßnahmen zur Aktivierung von potenziellen Retentionsräumen (Rückhalteräume),
Erarbeitung von Plänen und Karten zur Verbesserung des Hochwassermanagements,
Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung und zur Beseitigung von Hochwasserschäden.
Außerdem werden wissenschaftliche Begleituntersuchungen gefördert, die wasserwirtschaftlichen Fragestellungen dienen.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Wasser- und Bodenverbände, kommunale Zweckverbände und Teilnehmergemeinschaften nach dem Flurbereinigungsgesetz.

Voraussetzungen

Das Vorhaben muss unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit zur Erreichung des Zwecks der Förderung erforderlich sein.
Die rechtlichen Vorgaben müssen eingehalten werden.
Die Erfordernisse des Umweltschutzes, des Naturschutzes und der Landschaftspflege sind zu berücksichtigen.
Die dauerhafte Unterhaltung der geförderten Maßnahme muss gesichert sein.
Im Fall der Beseitigung von Hochwasserschäden muss es sich um einen außergewöhnlichen Aufwand handeln und die betreffenden Schäden müssen wasserbehördlich bestätigt worden sein.
Bei Weiterleitung der Zuwendung an Dritte gelten gesonderte Bestimmungen.

Art und Höhe der Förderung

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses.
Die Höhe der Förderung richtet sich nach der Art des Vorhabens und der finanziellen Leistungsfähigskeit des Zuwendungsempfängers und beträgt zwischen 20% und 85%, bis zum Jahr 2020 bis zu 95% der zuwendungsfähigen Ausgaben.
Die Bagatellgrenze liegt bei 5.000 EUR.

Antragsverfahren

Anträge sind über die zuständige Wasserbehörde an die
Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank)
Niederlassung Wiesbaden
Gustav-Stresemann-Ring 9
65189 Wiesbaden
Tel. (06 11) 7 74-0
Fax (06 11) 7 74-2 65
E-Mail: foerderberatung@wibank.de
Internet: http://www.wibank.de
zu richten.
Das Antragsformular und weitere Informationen können im Internet abgerufen werden.

Quelle

Richtlinie des Hessischen Ministeriums für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz vom 31. Januar 2017, Staatsanzeiger für das Land Hessen Nr. 7 vom 13. Februar 2017, S. 238.

Wichtige Hinweise

Informationen über die hessische Umsetzung der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) können im Internet abgerufen werden.

Ansprechpartner

zuständige Wasserbehörde
Internet

Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank)
Niederlassung Wiesbaden
Gustav-Stresemann-Ring 9
65189 Wiesbaden
Tel. (06 11) 7 74-0
Fax (06 11) 7 74-2 65
E-Mail
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