Inhaltsverzeichnis

Direktlink:
Inhalt; Accesskey: 2 | Hauptnavigation; Accesskey: 3 | Servicenavigation; Accesskey: 4
Trefferliste  

Breitbandförderung im Rahmen der Breitbandinitiative Baden-Württemberg II

Förderkriterien
Förderart: Zuschuss
Förderbereich: Infrastruktur; Landwirtschaft & Ländliche Entwicklung; Regionalförderung
Fördergebiet: Baden-Württemberg
Förderberechtigte: Kommune
Ansprechpartner: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Breitbandförderung im Rahmen der Breitbandinitiative Baden-Württemberg II

Ziel und Gegenstand

Das Land Baden-Württemberg unterstützt im Rahmen der Breitbandinitiative Baden-Württemberg II kommunale Vorhaben zur bedarfsgerechten, flächendeckenden und erschwinglichen Versorgung ländlicher Räume mit Breitbandanschlüssen.
Gefördert werden:
Mitverlegung von Kabelschutzrohren bei überörtlichen Infrastrukturmaßnahmen,
Mitverlegung von Kabelschutzrohren bei innerörtlichen Infrastrukturmaßnahmen im weißen NGA-Fleck („Next Generation Access”),
Aufbau von NGA-Netzen (Hochgeschwindigkeitsnetze) für den privaten und gewerblichen Bedarf im weißen NGA-Fleck,
Aufrüstung von NGA-Netzen (Hochgeschwindigkeitsnetze) zu NGA-Netzen (Höchstgeschwindigkeitsnetze) für den gewerblichen Bedarf,
Aufbau von glasfaserbasierten überörtlichen Backbone-Netzen,
einmalige Anschubfinanzierung an einen Netzbetreiber beim aktiven Betrieb von NGA-Netzen (Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetzen) im weißen NGA-Fleck,
Planungskosten von NGA-Netzen (Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetzen),
Modellprojekte,
Förderung interkommunaler Zusammenarbeit,
Vorhaben im grauen NGA-Fleck,
Pachtkosten für Anmietung von Kabelschutzrohren oder Glasfaserkabeln sowie
Maßnahmen im Bereich von Allgemeinbildenden Schulen, Beruflichen Schulen und Volkshochschulen.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden und Landkreise.

Voraussetzungen

Gefördert werden in der Regel Vorhaben im ländlichen Raum im engeren Sinn, in Verdichtungsbereichen im ländlichen Raum sowie in Randzonen um die Verdichtungsräume.
Bei Gewerbegebieten muss eine symmetrische Datenübertragungsrate (Up- und Downloads) von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und bei Privathaushalten eine asymmetrische Datenrate (Downloads) von mindestens 50 Megabit pro Sekunde erreicht werden.
Der Antragsteller muss nachweisen, dass der Breitbandausbau in dem geplanten Versorgungsgebiet innerhalb der nächsten drei Jahre nicht von einem privatwirtschaftlichen Telekommunikationsanbieter ohne Leistung der Gemeinde erbracht wird.
Die Erstüberlassung an einen Netzbetreiber soll in der Regel mindestens sieben Jahre betragen.
Die Zweckbindungsfrist für die errichtete Infrastruktur beträgt 15 Jahre.
Darüber hinaus gelten je nach Vorhaben weitere spezifische Voraussetzungen.

Art und Höhe der Förderung

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses.
Die Höhe der Förderung ist abhängig von der Art des Vorhabens und der Raumkategorie nach dem Landesentwicklungsplan (Gebietskulisse).
Die maximale Förderhöhe beträgt 750.000 EUR je Einzelvorhaben, die Bagatellgrenze liegt – außer bei Planungskosten – bei 5.000 EUR.

Antragsverfahren

Anträge sind vor Beginn der zu fördernden Maßnahme unter Verwendung der Antragsformulare bis zum 30. September 2021 bei dem
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Kompetenzzentrum Breitbandausbau
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart
Tel. (07 11) 9 59 80-0
Fax (07 11) 9 59 80-7 00
E-Mail: breitband@im.bwl.de
Internet: http://im.baden-wuerttemberg.de
Für den Bereich Regierungspräsidien Stuttgart und Freiburg
Tel. (07 11) 2 79-44 46
E-Mail: breitband-SFR@im.bwl.de
Für den Bereich Regierungspräsidien Karlsruhe und Tübingen
Tel. (07 11) 2 79-44 48
E-Mail: breitband-KATUE@im.bwl.de
einzureichen.
Weitere Informationen sowie Antragsformulare sind im Internet erhältlich.

Quelle

Verwaltungsvorschrift vom 1. August 2015, Gemeinsames Amtsblatt des Landes Baden-Württemberg Nr. 8 vom 26. August 2015, S. 527; Informationen des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg, Stand Januar 2018.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31. Dezember 2021.

Wichtige Hinweise

Mit Wirkung vom 1. Oktober 2016 ist die Zuständigkeit für die Breitbandförderung auf das Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg übergegangen. 07.11.16
Für finanzschwache Kommunen steht seit dem 5. Dezember 2015 die Breitbandförderung im Rahmen des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (VwV-KInvFG Breitband) zur Verfügung. 18.12.15
Bis 2018 stehen insgesamt knapp 250 Mio. EUR für den Ausbau passiver Breitbandinfrastrukturen in Baden-Württemberg zur Verfügung. 31.08.15

Ansprechpartner

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Kompetenzzentrum Breitbandausbau
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart
Tel. (07 11) 9 59 80-0
Fax (07 11) 9 59 80-7 00
E-Mail
Internet

Für den Bereich Regierungspräsidien Stuttgart und Freiburg
Tel. (07 11) 2 79-44 46
E-Mail: breitband-SFR@im.bwl.de

Für den Bereich Regierungspräsidien Karlsruhe und Tübingen
Tel. (07 11) 2 79-44 48
E-Mail: breitband-KATUE@im.bwl.de