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Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW)

Förderkriterien
Förderart: Zuschuss
Förderbereich: Arbeit; Infrastruktur; Regionalförderung; Unternehmensfinanzierung
Fördergebiet: Bund - GRW-Gebiete
Förderberechtigte: Unternehmen; Kommune; Öffentliche Einrichtung
Ansprechpartner: Antrag annehmende Stellen in den einzelnen Bundesländern; Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW)

Ziel und Gegenstand

Aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) werden gewerbliche Investitionen und Investitionen in die kommunale wirtschaftsnahe Infrastruktur gefördert. Nicht-investive Maßnahmen der gewerblichen Wirtschaft, wie Beratungsleistungen externer Sachverständiger oder Schulungsmaßnahmen von Mitarbeitern, können in engem, klar definiertem Rahmen ebenfalls unterstützt werden. Sie sind auf kleine und mittlere Unternehmen begrenzt.
Die GRW-Förderung ist auf ausgewählte, strukturschwache Regionen beschränkt. Ziel ist es, im Sinne der Hilfe zur Selbsthilfe über die Stärkung der regionalen Investitionstätigkeit dauerhaft wettbewerbsfähige Arbeitsplätze in der Region zu schaffen.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und des Fremdenverkehrsgewerbes bei volkswirtschaftlich besonders förderungswürdigen Investitionsvorhaben sowie Gemeinden, Gemeindeverbände und andere Träger, die steuerbegünstigte Zwecke verfolgen bzw. nicht auf Gewinnerzielung ausgerichtet sind, bei wirtschaftsnahen Infrastrukturmaßnahmen.
Für die Bereiche Verarbeitung und Vermarktung landwirtschaftlicher Erzeugnisse und Fischereiprodukte ist die Förderung aufgrund beihilferechtlicher Regelungen eingeschränkt.
Von der Förderung sind insbesondere folgende Bereiche ausgeschlossen: Land- und Forstwirtschaft, Aquakultur, Fischerei (soweit nicht Verarbeitung oder Vermarktung), Eisen- und Stahlindustrie, Bergbau, Abbau von Sand, Kies, Ton und Steinen und vergleichbare Zweige der Urproduktion, Energie- und Wasserversorgung (außer Kraftwerke und Wasserversorgungsanlagen, die überwiegend dem betrieblichen Eigenbedarf dienen), Baugewerbe (mit Ausnahmen der in der Positivliste aufgeführten Bereiche), Einzelhandel (soweit nicht Versandhandel), Transport- und Lagergewerbe, Krankenhäuser, Kliniken, Sanatorien oder ähnliche Einrichtungen, Kunstfaserindustrie, Beihilfen an ein Unternehmen in Schwierigkeiten, mit Ausnahme von Beihilfen zur Bewältigung der Folgen von Naturkatastrophen, Flughäfen.

Voraussetzungen

Gefördert werden nur Vorhaben, die in den ausgewiesenen Fördergebieten der Gemeinschaftsaufgabe durchgeführt werden.
Investitionsvorhaben der gewerblichen Wirtschaft (einschl. Tourismus) können gefördert werden, wenn sie geeignet sind, durch Schaffung von zusätzlichen Einkommensquellen das Gesamteinkommen in dem jeweiligen Wirtschaftsraum unmittelbar und auf Dauer nicht unwesentlich zu erhöhen (sog. Primäreffekt).
Mit den Investitionsvorhaben müssen in den Fördergebieten neue Dauerarbeitsplätze geschaffen oder vorhandene gesichert werden. Ausbildungsplätze können wie Dauerarbeitsplätze gefördert werden.
Investitionszuschüsse werden grundsätzlich nur für Investitionsvorhaben gewährt, die innerhalb von 36 Monaten durchgeführt werden.
Weitere Voraussetzungen: vgl. Bekanntmachung des Koordinierungsrahmens der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ – Teil II.
Die Länder können im vorgegebenen Rahmen die Förderbedingungen durch ergänzende landesinterne Richtlinien konkretisieren und einschränken.

Art und Höhe der Förderung

Die Förderung wird wahlweise in Form von sachkapitalbezogenen Zuschüssen bzw. Zinsverbilligungen oder in Form von lohnkostenbezogenen Zuschüssen gewährt. In den Fördergebieten dürfen Investitionsbeihilfen aus Mitteln der GRW und anderen öffentlichen Fördermitteln maximal in Höhe der nachstehenden Bruttofördersätze gewährt werden:
Prädefinierte C-Fördergebiete (ehemalige A-Fördergebiete):
Betriebsstätten von kleinen Unternehmen: 35% (ab 1. Januar 2018: 30%),
Betriebsstätten von mittleren Unternehmen: 25% (ab 1. Januar 2018: 20%),
Betriebsstätten von großen Unternehmen: 15% (ab 1. Januar 2018: 10%).
Nicht-prädefinierte C-Fördergebiete:
Betriebsstätten von kleinen Unternehmen: 30%,
Betriebsstätten von mittleren Unternehmen: 20%,
Betriebsstätten von großen Unternehmen: 10%.
In Grenzgebieten, die an ein A-Fördergebiet angrenzen, gelten erhöhte Fördersätze.
D-Fördergebiete:
Betriebsstätten von kleinen Unternehmen: 20%,
Betriebsstätten von mittleren Unternehmen: 10%,
Betriebsstätten von großen Unternehmen: maximal 200.000 Euro Gesamtbetrag innerhalb von drei Steuerjahren.
Die Konkretisierung der Fördersätze liegt im Ermessen der Länder.
Infrastrukturmaßnahmen können grundsätzlich bis zu 60%, unter bestimmten Voraussetzungen bis zu 90% der förderfähigen Kosten gefördert werden.

Antragsverfahren

Für die Durchführung der GRW-Förderung sind ausschließlich die Länder zuständig. Sie
können gezielt Schwerpunkte setzen und die Fördermittel auf bestimmte Projekte, Branchen oder Regionen konzentrieren,
wählen die förderfähigen Projekte aus,
erteilen die Bewilligungsbescheide,
kontrollieren die Einhaltung der Förderbestimmungen durch die Zuschussempfänger.
Anträge müssen vor Beginn des Vorhabens auf den amtlichen Formularen bei einer zur Entgegennahme von Anträgen berechtigten Stelle eingereicht werden.
Informationen über die regionale Wirtschaftsförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe erteilt das
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Scharnhorststraße 34–37
10115 Berlin
Tel. (0 18 88) 6 15-0
Internet: http://www.bmwi.de
Weiterführende Informationen können auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) (Rubrik Regionalpolitik) abgerufen werden.

Auskünfte zu landesspezifischen Regelungen (z.B. landesinterne Richtlinien, Antragsformulare)

Bayern

Regierung von Niederbayern
Regierungsplatz 540
84028 Landshut
Tel. (08 71) 8 08-01
Fax (08 71) 8 08-10 02
E-Mail: poststelle@reg-nb.bayern.de
Internet: http://www.regierung.niederbayern.bayern.de
Regierung der Oberpfalz
Emmeramsplatz 8
93047 Regensburg
Tel. (09 41) 56 80-0
Fax (09 41) 56 80-1 99
E-Mail: poststelle@reg-opf.bayern.de
Internet: http://www.regierung.oberpfalz.bayern.de
Regierung von Oberfranken
Ludwigstraße 20
95444 Bayreuth
Tel. (09 21) 6 04-0
Fax (09 21) 6 04-12 58
E-Mail: poststelle@reg-ofr.bayern.de
Internet: http://www.regierung.oberfranken.bayern.de

Berlin

Gewerbliche Förderung:
Investitionsbank Berlin (IBB)
Abteilung Wirtschaft
Bundesallee 210
10719 Berlin
Tel. (0 30) 21 25-0
Fax (0 30) 21 25-20 20
E-Mail: info@ibb.de
Internet: http://www.ibb.de
Infrastrukturförderung:
Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung
Martin-Luther-Straße 105
10825 Berlin
Tel. (0 30) 90 13-0
Fax (0 30) 90 13-84 55
E-Mail: post@senwtf.berlin.de
Internet: http://www.berlin.de/sen/wtf/index.html

Brandenburg

InvestitionsBank des Landes Brandenburg (ILB)
Steinstraße 104–106
14480 Potsdam
Tel. (03 31) 6 60-0
Fax (03 31) 6 60-12 34
E-Mail: Kontaktformular
Internet: http://www.ilb.de

Bremen

Bremer Aufbau-Bank GmbH (BAB)
Kontorhaus am Markt
Langenstraße 2–4 (Eingang Stintbrücke 1)
28195 Bremen
Tel. (04 21) 96 00-4 15
Fax (04 21) 96 00-8 40
E-Mail: mail@bab-bremen.de
Internet: http://www.bab-bremen.de
BIS Bremerhavener Gesellschaft für Investitionsförderung und Stadtentwicklung mbH
Am Alten Hafen 118
27568 Bremerhaven
Tel. (04 71) 9 46 46-6 10
Fax (04 71) 9 46 46-6 90
E-Mail: mail@bis-bremerhaven.de
Internet: http://www.bis-bremerhaven.de

Hessen

Gewerbliche Förderung sowie Infrastrukturförderung für Vorhaben der Errichtung oder des Ausbaus von Einrichtungen der beruflichen Ausbildung, Fortbildung und Umschulung:
Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank)
Niederlassung Kassel
Wilhelmsstraße 2
34117 Kassel
Tel. (05 61) 7 06-77 11
Internet: http://www.wibank.de
Sonstige Vorhaben:
Über die Regierungspräsidien Kassel, Darmstadt und Gießen an:
Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank)
Niederlassung Kassel
Wilhelmsstraße 2
34117 Kassel
Tel. (05 61) 7 06-77 11
Internet: http://www.wibank.de

Mecklenburg-Vorpommern

Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern (LFI)
Werkstraße 213
19061 Schwerin
Tel. (03 85) 63 63-0
Fax (03 85) 63 63-12 12
E-Mail: info@lfi-mv.de
Internet: http://www.lfi-mv.de

Niedersachsen

Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank)
Günther-Wagner-Allee 12–16
30177 Hannover
Tel. (05 11) 3 00 31-0
Fax (05 11) 3 00 31-3 00
E-Mail: info@nbank.de
Internet: http://www.nbank.de

Nordrhein-Westfalen

Gewerbliche Förderung:
NRW.BANK
Friedrichstraße 1
48145 Münster
Tel. (02 51) 9 17 41-0
Fax (02 51) 9 17 41-29 21
E-Mail: info@nrwbank.de
Internet: http://www.nrwbank.de
Infrastrukturförderung:
Über die Bezirkregierungen Arnsberg, Detmold, Düsseldorf, Köln und Münster an das
Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes Nordrhein-Westfalen
Berger Allee 25
40213 Düsseldorf
Tel. (02 11) 6 17 72-0
Fax (02 11) 6 17 72-7 77
E-Mail: poststelle@mweimh.nrw.de
Internet: http://www.mweimh.nrw.de

Rheinland-Pfalz

Gewerbliche Förderung:
Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) GmbH
Holzhofstraße 4
55116 Mainz
Tel. (0 61 31) 61 72-13 06
Fax (0 61 31) 61 72-13 99
E-Mail beratung@isb.rlp.de
Internet: http://www.isb.rlp.de
Infrastrukturförderung:
Ministerium für Wirtschaft, Klimaschutz, Energie und Landesplanung
Referat „Finanzielle Wirtschaftsförderung“
Stiftsstraße 9
55116 Mainz
Tel. (0 61 31) 16-0
Fax (0 61 31) 16-21 00
E-Mail: Poststelle@mwkel.rlp.de
Internet: http://www.mwkel.rlp.de

Saarland

Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
Franz-Josef-Röder-Straße 17
66119 Saarbrücken
Tel. (06 81) 5 01-18 88
Internet: http://www.wirtschaft.saarland.de

Sachsen

Gewerbliche Wirtschaft:
Sächsische Aufbaubank – Förderbank – (SAB)
Pirnaische Straße 9
01069 Dresden
Tel. (03 51) 49 10-0
Fax (03 51) 49 10-40 00
E-Mail: servicecenter@sab.sachsen.de
Internet: http://www.sab.sachsen.de
Infrastrukturförderung:
Landesdirektion Sachsen
Abteilung Infrastruktur
Altchemnitzer Straße 41
09120 Chemnitz
Tel. (03 71) 5 32-0
Fax (03 71) 5 32-19 29
E-Mail: post@lds.sachsen.de
Internet: http://www.lds.sachsen.de
Dienstsitz Dresden
Stauffenbergallee 2
01099 Dresden
Tel. (03 51) 8 25-0
Fax (03 51) 8 25-99 99
Dienstsitz Leipzig
Braustraße 2
04107 Leipzig
Tel. (03 41) 9 77 0
Fax (03 41) 9 77 11 99

Sachsen-Anhalt

Investitionsbank Sachsen-Anhalt
Domplatz 12
39104 Magdeburg
Tel. (03 91) 5 89-17 45
Fax (03 91) 5 89-17 54
E-Mail: info@ib-lsa.de
Internet: http://www.ib-sachsen-anhalt.de

Schleswig-Holstein

Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH)
Fleethörn 29–31
24103 Kiel
Tel. (04 31) 99 05-0
Fax (04 31) 99 05-33 83
E-Mail: info@ib-sh.de
Internet: http://www.ib-sh.de

Thüringen

Für Vorhaben im Bereich der touristischen Infrastruktur, Kooperationsnetzwerke und Innovationscluster:
Thüringer Aufbaubank (TAB)
Gorkistraße 9
99084 Erfurt
Tel. (03 61) 74 47-0
Fax (03 61) 74 47-4 10
E-Mail: info@aufbaubank.de
Internet: http://www.aufbaubank.de
Für sonstige Vorhaben:
Thüringer Landesverwaltungsamt (ThLVwA)
Referat 500 Infrastrukturförderung
Weimarplatz 4
99423 Weimar
Tel. (03 61) 37 70-0
Fax (03 61) 37 73-71 90
E-Mail: pressestelle@tlvwa.thueringen.de
Internet: http://www.thueringen.de/th3/tlvwa

Quelle

Koordinierungsrahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ vom 4. August 2016, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 17. August 2016, B1; Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 4. August 2016. 18.08.16

Wichtige Hinweise

Der Koordinierungsausschuss der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) hat am 4. August 2016 den Koordinierungsrahmen novelliert. Mit den neu hinzu kommenden und angepassten Maßnahmen werden Wettbewerbsfähigkeit und Innovationskraft in strukturschwachen Regionen gestärkt. Die Neuerungen umfassen insbesondere zusätzliche Maßnahmen für spezielle Energieinfrastrukturen, die Erweiterung der Breitbandförderung sowie verbesserte Förderbedingungen für Innovationscluster, für Schulungsmaßnahmen und für die Bildung von Humankapital. Im Mittelpunkt der GRW steht weiterhin die Förderung von Unternehmensinvestitionen und wirtschaftsnaher Infrastruktur. Die Änderungen sind erste Schritte für den Aufbau eines gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen nach dem Auslaufen des Solidarpaktes Ende 2019. Neben der GRW sollen künftig auch andere, bisher nur auf Ostdeutschland ausgerichtete Instrumente für alle strukturschwachen Regionen in Deutschland zur Verfügung stehen. Dies gilt zum Beispiel für die Programme „Unternehmen Region“ oder „Inno-KOM-Ost“. Die Neufassung des Koordinierungsrahmens vom 4. August 2016 kann auch im Internet abgerufen werden. 08.08.16
Das BMWi hat die neue gesamtdeutsche Fördergebietskarte der GRW im April 2014 veröffentlicht. Diese gilt vom 1. Juli 2014 bis zum 31. Dezember 2020 und legt fest, wo und in welcher Höhe strukturschwache Regionen über die GRW gefördert werden. Nach der neuen Förderkarte verkleinert sich das deutsche Fördergebiet. Die ostdeutschen Länder verlieren den bisherigen Höchstförderstatus, bleiben aber in Gänze als Fördergebiet mit Beihilfestatus eingebettet. Zur gesamtdeutschen Fördergebietskulisse gehören auch strukturschwache Regionen in den alten Bundesländern. Darüber hinaus haben Bund und Länder eine grundlegende Neuverteilung der GRW-Bundesmittel ab dem 1. Juli 2014 beschlossen. Davon profitieren vor allem Nordrhein-Westfalen und die kleineren westdeutschen Bundesländer. Wegen der regional stärker ausgeprägten Strukturprobleme gehen jedoch weiterhin 80% der GRW-Fördermittel in die neuen Bundesländer und nach Berlin. Die neue Fördergebietskarte finden Sie im Internet (PDF). 14.04.14

Ansprechpartner

Antrag annehmende Stellen in den einzelnen Bundesländern

vgl. Hinweise zum Antragsverfahren

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi)
Scharnhorststraße 34-37
10115 Berlin
Tel. (0 30 18) 6 15-0
E-Mail
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