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Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG)

Förderkriterien
Förderart: Zuschuss
Förderbereich: Infrastruktur
Fördergebiet: Bund
Förderberechtigte: Unternehmen
Ansprechpartner: Eisenbahn-Bundesamt (EBA)
Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG)

Ziel und Gegenstand

Der Bund fördert Ersatzinvestitionen der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahninfrastruktur, die dem Schienengüterfernverkehr dienen.
Ziel ist es, Redundanzen und zusätzliche Kapazitäten für den Schienengüterfernverkehr zu schaffen und den Verkehrsnutzen der Schieneninfrastruktur der Eisenbahnen des Bundes zu verstärken.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Unternehmen, welche die öffentliche Eisenbahninfrastruktur betreiben.

Voraussetzungen

Antragsteller müssen über eine Genehmigung gemäß § 6 des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) verfügen.
Es muss sich um Schienengütertransporte handeln, die über eine Mindestdistanz von 50 Kilometern durchgeführt werden.
Die Gesamtfinanzierung ist sicherzustellen und durch geeignete nachprüfbare Unterlagen nachzuweisen.

Art und Höhe der Förderung

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses.
Die Höhe der Förderung beträgt maximal 50% der Investitionskosten. 50% der Planungskosten sind zuwendungsfähig, wenn die gesamten Planungskosten 13% der Baukosten nicht übersteigen.

Antragsverfahren

Anträge sind bis zum 1. Februar des jeweiligen Haushaltsjahres an das
Eisenbahn-Bundesamt (EBA)
Abteilung 4
Heinemannstraße 6
53175 Bonn
Tel. (02 28) 98 26-0
Fax (02 28) 98 26-1 99
E-Mail: poststelle@eba.bund.de
Internet: http://www.eba.bund.de
zu richten.
Weiterführende Informationen sowie die erforderlichen Antragsunterlagen können im Internet abgerufen werden.

Quelle

Art. 1 des Gesetzes über die Bundesförderung der Investitionen in den Ersatz der Schienenwege der öffentlichen nicht bundeseigenen Eisenbahnen im Schienengüterfernverkehrsnetz vom 7. August 2013 (BGBl. I S. 3115); Informationen des Eisenbahn-Bundesamtes (EBA), Stand November 2017.

Wichtige Hinweise

Im Bundeshaushalt 2016 stehen insgesamt 20 Mio. EUR zur Verfügung. 13.11.17

Ansprechpartner

Eisenbahn-Bundesamt (EBA)
Abteilung 4
Heinemannstraße 6
53175 Bonn
Tel. (02 28) 98 26-0
Fax (02 28) 98 26-1 99
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