Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) unterstützt großtechnische Erstanwendungen von technologischen Verfahren und Verfahrenskombinationen, die Umweltbelastungen möglichst vermeiden oder vermindern.

Gefördert werden bauliche, maschinelle oder sonstige Investitionen in Deutschland einschließlich der Inbetriebnahme sowie ggfs. erforderlichen Messungen zur Erfolgskontrolle in den folgenden Bereichen:

Ziel ist es, mit möglichst wenig Umweltbelastung und geringem Ressourcen- und Energieeinsatz ökonomisch zu wirtschaften.

Antragsberechtigt sind in- und ausländische Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft sowie sonstige natürliche und juristische Personen des privaten Rechts, Gemeinden, Kreise, Gemeindeverbände, Zweckverbände, sonstige Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts sowie Eigengesellschaften kommunaler Gebietskörperschaften.

Kleine und mittlere Unternehmen werden bevorzugt gefördert.

Die zu fördernden Anlagen und Verfahren müssen im technischen Sinne Demonstrationscharakter besitzen und möglichst in die Produktionsprozesse integriert sein.

Die Technologie muss bislang in Deutschland großtechnisch erstmalig angewendet werden oder aber eine bekannte Technik muss erstmals in einer neuen verfahrenstechnischen Kombination zum Einsatz kommen (Innovationscharakter).

Das Vorhaben ist i.d.R. 5 Jahre zweckentsprechend zu betreiben.

Mit dem Vorhaben darf grundsätzlich nicht vor Förderzusage begonnen werden.

Von der Förderung ausgeschlossen sind Forschungs- und Entwicklungsmaßnahmen, der Erwerb von Grundstücken, Umschuldungen und Nachfinanzierungen bereits begonnener bzw. abgeschlossener Vorhaben sowie Unternehmen in Schwierigkeiten im Sinne des EU-Rechts.

Die Förderung wird als Zinszuschuss zur Verbilligung eines von der KfW refinanzierten Hausbankkredits oder als Investitionszuschuss gewährt.

In der Regel können bis zu 70% der förderfähigen Kosten zinsverbilligt werden. Bei Investitionszuschüssen erfolgt eine Anteilfinanzierung von bis zu 30%.

Für zinsverbilligte Kredite beträgt die Laufzeit bis zu 30 Jahre. Die ersten fünf Jahre sind tilgungsfrei.

Vor Antragstellung ist eine Projektskizze bei der

KfW Bankengruppe
Palmengartenstraße 5–9
60325 Frankfurt am Main
Infocenter: (08 00) 5 39 90 01
Tel. (0 69) 74 31-0
Fax (0 69) 74 31-29 44
E-Mail: info@kfw.de
Internet: http://www.kfw.de

einzureichen.

Die KfW und das

Umweltbundesamt (UBA)
Wörlitzer Platz 1
06844 Dessau
Tel. (03 40) 21 03-0
Fax (03 40) 21 04-22 85
E-Mail: info@umweltbundesamt.de
Internet: http://www.umweltbundesamt.de

prüfen, ob das Vorhaben generell förderfähig ist. Nach positiver Prüfung fordert die KfW den Interessenten zur offiziellen Antragstellung auf und stellt ihm die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung. Die fachliche Begleitung leistet das UBA.

Richtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vom 4. Februar 1997; Merkblatt der KfW Bankengruppe, Stand April 2018; KfW-Information vom 24. November 2017; Informationen des UBA, Stand Oktober 2018; Pressemitteilung des des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) vom 8. Oktober 2018.

Das Bundesumweltministerium (BMU) hat im Oktober 2018 einen neuen Förderschwerpunkt „Innovative Abwassertechnik” eingerichtet. Der neue Förderschwerpunkt richtet sich an die Betreiber kommunaler und industrieller Abwasserbehandlungsanlagen aller Größenklassen. Fachlich wird er vom Umweltbundesamt betreut, die KfW Bankengruppe übernimmt die administrative und finanzielle Abwicklung. Förderanträge können bis zum 15. April 2019 gestellt werden. Informationen zum Bewerbungsverfahren und zur Antragstellung stehen im Internet bereit. 18.10.18

Die KfW hat zum 1. Januar 2018 bestehende Regelungen in den Programmen vereinheitlicht. So wurden in den Programmen mit Beihilfekomponenten nach der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO) aktualisierte Verweise auf die AGVO im Merkblatt aufgenommen. 28.11.17

Das BMU-Umweltinnovationsprogramm realisiert seit 1979 Demonstrationsprojekte in den verschiedensten Bereichen. Die Schwerpunkte der Förderung werden regelmäßig unter umweltpolitischen Gesichtspunkten überprüft. Am Anfang stand die Luftreinhaltung im Vordergrund. Es folgten Lärmreduzierung, Abfallvermeidung, -verwertung und -beseitigung sowie Abwasserreinigung und Wasserbau. Daran schloss sich der Bodenschutz an. Nach der deutschen Wiedervereinigung lag der Schwerpunkt auf der Verbesserung der Umweltsituation in den neuen Bundesländern. Seit 2000 richtet sich der Fokus auf Erneuerbare Energien sowie Energie- und Materialeffizienz. 19.03.18

Aktuelle Förderschwerpunkte und Förderinitiativen können im Internet abgerufen werden. 05.01.15

Je nach Antragsteller erfolgen Ergänzungsfinanzierungen im Rahmen der Programme KfW-Umweltprogramm, KfW-Programm Erneuerbare Energien, IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen oder IKK – Investitionskredit Kommunen. 20.12.12

Die KfW vergibt Beihilfen unter der Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung (AGVO). Diese verpflichten KfW und Antragsteller zur Einhaltung spezifischer Vorgaben. Detaillierte Informationen zu den beihilferechtlichen Vorgaben enthält das Allgemeine Merkblatt zu Beihilfen der KfW. 29.11.17