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Breitbandförderung

Förderkriterien
Förderart: Zuschuss
Förderbereich: Infrastruktur; Landwirtschaft & Ländliche Entwicklung; Regionalförderung
Fördergebiet: Baden-Württemberg
Förderberechtigte: Kommune
Ansprechpartner: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Breitbandförderung

Ziel und Gegenstand

Das Land Baden-Württemberg unterstützt kommunale Vorhaben zur bedarfsgerechten, flächendeckenden und erschwinglichen Versorgung ländlicher Räume mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen.
Gefördert werden:
Aufbau von leitungsgebundenen oder leitungsungebundenen NGA-Netzen (Next Generation Access Netz) im weißen NGA-Fleck,
Aufrüstung von NGA-Netzen (Hochgeschwindigkeitsnetze) zur Versorgung des Ausbaugebiets mit mindestens 50 Mbit/s,
Aufbau von glasfaserbasierten überörtlichen Backbone-Netzen,
einmalige Anschubfinanzierung an einen Netzbetreiber beim aktiven Betrieb von NGA-Netzen (Hoch- und Höchstgeschwindigkeitsnetzen) im weißen NGA-Fleck,
Planungskosten von NGA-Netzen,
Modellprojekte,
Förderung interkommunaler Zusammenarbeit,
Vorhaben im grauen NGA-Fleck,
Pachtkosten für Anmietung von Kabelschutzrohren oder Glasfaserkabeln sowie
Maßnahmen im Bereich von Allgemeinbildenden Schulen, Beruflichen Schulen und Volkshochschulen.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind Gemeinden, Zusammenschlüsse von Gemeinden und Landkreise.

Voraussetzungen

Gefördert werden in der Regel Vorhaben im ländlichen Raum im engeren Sinn, in Verdichtungsbereichen im ländlichen Raum sowie in Randzonen um die Verdichtungsräume.
Bei Gewerbegebieten muss eine symmetrische Datenübertragungsrate (Up- und Downloads) von mindestens 50 Mbit/s und bei Privathaushalten eine asymmetrische Datenrate (Downloads) von mindestens 50 Mbit/s erreicht werden.
Der Antragsteller muss nachweisen, dass der Breitbandausbau in dem geplanten Versorgungsgebiet innerhalb der nächsten drei Jahre nicht von einem privatwirtschaftlichen Telekommunikationsanbieter ohne Leistung der Gemeinde erbracht wird.
Die Erstüberlassung an einen Netzbetreiber soll in der Regel mindestens sieben Jahre betragen.
Die Zweckbindungsfrist für die errichtete Infrastruktur beträgt 15 Jahre.
Darüber hinaus gelten je nach Vorhaben weitere spezifische Voraussetzungen.

Art und Höhe der Förderung

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses.
Die Höhe der Förderung ist abhängig von der Art des Vorhabens und der Raumkategorie nach dem Landesentwicklungsplan (Gebietskulisse).
Die maximale Förderhöhe beträgt 1,5 Mio. EUR je Einzelvorhaben.

Antragsverfahren

Anträge sind vor Beginn der zu fördernden Maßnahme unter Verwendung der Antragsformulare bis zum 30. September 2021 bei dem
Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Kompetenzzentrum Breitbandausbau
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart
Tel. (07 11) 9 59 80-0
Fax (07 11) 9 59 80-7 00
E-Mail: breitband@im.bwl.de
Internet: http://im.baden-wuerttemberg.de
Für den Bereich Regierungspräsidien Stuttgart und Freiburg
Tel. (07 11) 2 79-44 46
E-Mail: breitband-SFR@im.bwl.de
Für den Bereich Regierungspräsidien Karlsruhe und Tübingen
Tel. (07 11) 2 79-44 48
E-Mail: breitband-KATUE@im.bwl.de
einzureichen.
Weitere Informationen sowie Antragsformulare sind im Internet erhältlich.

Quelle

Verwaltungsvorschrift des Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württembergvom 30. Januar 2019, Gemeinsames Amtsblatt des Landes Baden-Württemberg Nr. 2 vom 27. Februar 2019, S. 62; Pressemitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg vom 22. März 2019.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31. Dezember 2021.

Wichtige Hinweise

Das Land Baden-Württembergfördert den Ausbau von Glasfasernetzen durch die Kommunen mit rund einer halben Milliarde Euro bis 2021. 27.03.19

Ansprechpartner

Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg
Kompetenzzentrum Breitbandausbau
Willy-Brandt-Straße 41
70173 Stuttgart
Tel. (07 11) 9 59 80-0
Fax (07 11) 9 59 80-7 00
E-Mail
Internet

Für den Bereich Regierungspräsidien Stuttgart und Freiburg
Tel. (07 11) 2 79-44 46
E-Mail: breitband-SFR@im.bwl.de

Für den Bereich Regierungspräsidien Karlsruhe und Tübingen
Tel. (07 11) 2 79-44 48
E-Mail: breitband-KATUE@im.bwl.de