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Förderung von Kleinkläranlagen

Förderkriterien
Förderart: Zuschuss; Darlehen
Förderbereich: Infrastruktur; Landwirtschaft & Ländliche Entwicklung; Umwelt- & Naturschutz
Fördergebiet: Thüringen
Förderberechtigte: Kommune; Öffentliche Einrichtung; Privatperson
Ansprechpartner: zuständiger kommunaler Aufgabenträger; Thüringer Aufbaubank (TAB)
Förderung von Kleinkläranlagen

Ziel und Gegenstand

Der Freistaat Thüringen fördert den Neubau, den Ersatzneubau und die Nachrüstung von Kleinkläranlagen für ein oder für mehrere Grundstücke.
Mitfinanziert werden Maßnahmen an Anlagen zur Behandlung häuslichen Abwassers, die für einen täglichen Abwasseranfall von nicht mehr als 8 m 3 und nicht mehr als 50 Einwohnerwerte bemessen sind. Bei der Errichtung von Gruppenkleinkläranlagen wird auch der Bau von Schmutzwasserkanälen ab den Grundstücksgrenzen im öffentlichen Raum gefördert.
Unterstützt wird außerdem die Beratungs- und Organisationsleistung der Träger der kommunalen Abwasserbeseitigung gegenüber den Grundstückseigentümern.
Ziel ist ein verbesserter Gewässerschutz.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind je nach Maßnahme Grundstückseigentümer und Erbbauberechtigte als Bauherren von privaten Kleinkläranlagen sowie kommunale Aufgabenträger der Abwasserbeseitigung.

Voraussetzungen

Das zu entwässernde Grundstück bzw. die Grundstücke müssen sich in einem Gebiet befinden, das durch den kommunalen Aufgabenträger dauerhaft nicht an einen kommunalen Kanal oder eine öffentliche Abwasserbehandlungsanlage angeschlossen werden soll.
Bei direkter Einleitung des Abwassers aus einer Kleinkläranlage in ein Gewässer (Direkteinleitung) muss der Bauherr über eine wasserrechtliche Erlaubnis verfügen. Bei Einleitung des Abwassers in einen Kanal (Indirekteinleitung) muss die Zustimmung des kommunalen Aufgabenträgers vorliegen.
Die zu errichtende Kleinkläranlage muss über eine allgemeine bauaufsichtliche Zulassung verfügen oder es ist nachzuweisen, dass sie dem Stand der Technik entspricht.
Der ordnungsgemäße Betrieb und die regelmäßige Wartung der Anlage müssen sichergestellt sein.
Von der Förderung ausgeschlossen ist die abwassertechnische Ersterschließung von Grundstücken, Kleingärten sowie Wochenend- und Bungalowsiedlungen.

Art und Höhe der Förderung

Die Förderung erfolgt in Form von Zuschüssen oder zinsgünstigen Darlehen.
Die Höhe der Zuschüsse richtet sich nach der Art der Maßnahme und nach der Zahl der Einwohnerwerte (EW):
Für den Ersatzneubau einer Kleinkläranlage mit biologischer Reinigungsstufe beträgt der Grundzuschuss für bis zu vier EW 2.500 EUR zuzüglich 250 EUR je weiterem EW.
Für die Nachrüstung einer vorhandenen Kleinkläranlage mit einer biologischen Reinigungsstufe beträgt der Grundzuschuss für bis zu vier EW 1.250 EUR zuzüglich 125 EUR je weiterem EW.
Bei weitergehenden Reinigungsanforderungen wird ein zusätzlicher Zuschuss für bis zu vier EW in Höhe von 500 EUR zuzüglich 75 EUR je weiterem EW gewährt.
Bei der Errichtung von Gruppenkleinkläranlagen wird für den Bau von Schmutzwasserkanälen ab den Grundstücksgrenzen im öffentlichen Raum ein Zuschuss von 250 EUR pro laufendem Meter gewährt.
Bei der Errichtung von Gruppenkleinkläranlagen im Rahmen der kommunalen Abwasserbeseitigung wird der Zuschuss für die Gruppenkleinkläranlagen um 10% erhöht.
Für die Beratungs- und Organisationsleistungen erhalten kommunale Aufgabenträger je Anlage 115 EUR.
Private Bauherren erhalten auf Antrag alternativ zum Zuschuss ein zinsgünstiges Darlehen bis zur Höhe der tatsächlichen Aufwendungen. Die Höhe des Darlehens kann zwischen 2.000 EUR und 25.000 EUR betragen.

Antragsverfahren

Die Bürger werden jährlich in einer öffentlichen Bekanntmachung aufgefordert, bei dem kommunalen Aufgabenträger Fördermittelanträge einzureichen.
Der kommunale Aufgabenträger kann pro Jahr für maximal 10% der Kleinkläranlagen in den förderfähigen Gebieten Fördermittelanträge als Vorschlag weiterleiten.
Der kommunale Aufgabenträger reicht seine Vorschlagsliste und seine eigenen Anträge bis zum 30. September für das laufende Jahr ein bei der
Thüringer Aufbaubank (TAB)
Gorkistraße 9
99084 Erfurt
Tel. (03 61) 74 47-4 45
Fax (03 61) 74 47-2 71
E-Mail: info@aufbaubank.de
Internet: http://www.aufbaubank.de
Weitere Informationen und Antragsformulare sind im Internet erhältlich.

Quelle

Richtlinie des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 18. Juli 2018, Thüringer Staatsanzeiger Nr. 33 vom 13. August 2018, S. 1035.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt bis zum 31. Dezember 2020.

Wichtige Hinweise

Unternehmen erhalten die Förderung als De-minimis-Beihilfe.

Ansprechpartner

zuständiger kommunaler Aufgabenträger

Thüringer Aufbaubank (TAB)
Gorkistraße 9
99084 Erfurt
Tel. (03 61) 74 47-4 45
Fax (03 61) 74 47-2 71
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