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Klimaschutzinitiative - Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen

Förderkriterien
Förderart: Zuschuss
Förderbereich: Energieeffizienz & Erneuerbare Energien; Infrastruktur
Fördergebiet: Bund
Förderberechtigte: Unternehmen; Hochschule; Kommune; Öffentliche Einrichtung; Verband/Vereinigung
Ansprechpartner: Projektträger Jülich (PtJ); Service- und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz (SK:KK)
Klimaschutzinitiative – Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen

Ziel und Gegenstand

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) fördert die Erschließung von Effizienzpotenzialen und Emissionsminderungen in Kommunen.
Gefördert werden
Einstiegsberatungen für Kommunen, die am Beginn ihrer Klimaschutzaktivitäten stehen,
die Erstellung von Klimaschutzkonzepten und Teilkonzepten,
die Umsetzung von Klimaschutzkonzepten und Teilkonzepten durch Klimaschutzmanager sowie die Umsetzung ausgewählter Maßnahmen,
die Einführung bzw. Weiterführung von Energiesparmodellen in Kindertagesstätten, Schulen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Sportstätten durch Klimaschutzmanager,
Sachausgaben für pädagogische Arbeit sowie geringinvestive Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen der Starterpakete für Energiesparmodelle,
die Sanierung von Außenbeleuchtungs-, Straßenbeleuchtungs- und Lichtsignalanlagen durch LED,
den Einbau hocheffizienter LED bei der Sanierung von Innen- und Hallenbeleuchtung,
die Sanierung und den Austausch raumlufttechnischer Geräte,
nachhaltige Mobilität,
Klimaschutz bei stillgelegten Siedlungsabfalldeponien,
Klimaschutz in Rechenzentren sowie
ausgewählte Klimaschutzinvestitionen für die technischen Anlagen und Gebäude von Kindertagesstätten, Schulen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Sportstätten.
Vertiefte integrierte Quartierskonzepte zur Steigerung der Energieeffizienz der Gebäude und der Infrastruktur insbesondere zur Wärmeversorgung werden im Rahmen des KfW-Programms Energetische Stadtsanierung finanziell unterstützt.
Ziel ist es, ergänzende Anreize zu legislativen Instrumenten zu setzen und die Treibhausgasemissionen in den Kommunen bis zum Jahr 2020 um mindestens 40% im Vergleich zu 1990 zu senken.

Antragsberechtigte

Uneingeschränkt antragsberechtigt sind:
Städte, Gemeinden und Landkreise sowie Zusammenschlüsse, an denen ausschließlich Kommunen beteiligt sind.
Eingeschränkt antragsberechtigt für ausgewählte Förderschwerpunkte sind:
öffentliche, gemeinnützige und religionsgemeinschaftliche Kindertagesstätten und Schulen bzw. deren Träger,
öffentliche und freie, gemeinnützige Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe, die nach SGB VIII anerkannt sind bzw. deren Träger,
öffentliche, gemeinnützige und religionsgemeinschaftliche Hochschulen bzw. deren Träger,
Religionsgemeinschaften mit Körperschaftsstatus sowie Stiftungen,
Betriebe, Unternehmen und sonstige Organisationen mit mindestens 50,1% kommunaler Beteiligung,
kulturelle Einrichtungen in privater oder gemeinnütziger Trägerschaft,
Werkstätten für behinderte Menschen bzw. deren Träger,
Wirtschaftsförderungsgesellschaften mit mindestens 50,1% kommunaler Beteiligung,
private Unternehmen, die ein Industrie- oder Gewerbegebiet betreiben,
rechtsfähige Zusammenschlüsse von Unternehmen, deren Standorte innerhalb eines Industrie- oder Gewerbegebiets liegen, sofern sich über 30% der Unternehmen in diesem Gebiet an dem Zusammenschluss beteiligen sowie
Sportvereine mit Gemeinnützigkeitsstatus, die im Vereinsregister eingetragen sind.

Voraussetzungen

Der Antragsteller muss über eine ausreichende personelle sowie finanzielle Kapazität zur Durchführung des Vorhabens verfügen.
Die Finanzierung des gesamten Vorhabens muss sichergestellt sein.
Das Vorhaben muss innerhalb des im Zuwendungsbescheid genannten Bewilligungszeitraums begonnen, durchgeführt und abgeschlossen werden.
Die Zweckbindungsfrist bei investiven Maßnahmen beträgt fünf Jahre nach Abnahme der Leistung.
Von der Förderung ausgeschlossen sind Antragsteller, über deren Vermögen ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet worden ist oder die eine eidesstattliche Versicherung abgegeben haben.

Art und Höhe der Förderung

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses.
Die Höhe der Förderung ist abhängig von der Art der Maßnahme:
Einstiegsberatungen für Kommunen, die am Beginn ihrer Klimaschutzaktivitäten stehen: bis zu 65% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 5.000 EUR,
Erstellung von Klimaschutzkonzepten: bis zu 65% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 10.000 EUR,
Erstellung von Klimaschutzteilkonzepten: bis zu 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 10.000 EUR,
Stelle für Klimaschutzmanagement: im Regelfall bis zu 65% der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal 20.000 EUR für Maßnahmen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit,
Anschlussvorhaben in Bezug auf die Stelle für Klimaschutzmanagement: bis zu 40% der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal 10.000 EUR für Maßnahmen im Bereich Öffentlichkeitsarbeit,
ausgewählte Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen des Klimaschutzmanagements: bis zu 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal 200.000 EUR pro Maßnahme,
Einführung bzw. Weiterführung von Energiesparmodellen in Kindertagesstätten, Schulen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Sportstätten durch Klimaschutzmanager: bis zu 65% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 10.000 EUR,
Sachausgaben für pädagogische Arbeit sowie geringinvestive Klimaschutzmaßnahmen im Rahmen der Starterpakete für Energiesparmodelle für Energiesparmodelle in Kindertagesstätten, Schulen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Sportstätten: 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 5.000 EUR,
investive Maßnahmen – Sanierung von Außenbeleuchtungs-, Straßenbeleuchtungs- und Lichtsignalanlagen durch LED: bis zu 30% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 5.000 EUR,
investive Maßnahmen – Einbau hocheffizienter LED bei der Sanierung von Innen- und Hallenbeleuchtung: bis zu 30% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 5.000 EUR,
investive Maßnahmen – Sanierung und den Austausch raumlufttechnischer Geräte: bis zu 25% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 5.000 EUR,
investive Maßnahmen – nachhaltige Mobilität: 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 10.000 EUR, maximal 350.000 EUR pro Bereich,
investive Maßnahmen – Klimaschutz bei stillgelegten Siedlungsabfalldeponien: 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 10.000 EUR, maximal 450.000 EUR pro Bereich,
investive Maßnahmen – Klimaschutz in Rechenzentren: 40% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 5.000 EUR sowie
ausgewählte Klimaschutzinvestitionen für die technischen Anlagen und Gebäude von Kindertagesstätten, Schulen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Sportstätten: bis zu 50% der zuwendungsfähigen Ausgaben, mindestens jedoch 5.000 EUR.
Finanzschwache Kommunen können je nach jeweiligem Landesrecht und vorbehaltlich der beihilferechtlichen Zulässigkeit höhere Förderquoten erhalten.

Antragsverfahren

Anträge in Zusammenhang mit der Förderung von Stellen für Klimaschutzmanagement, entsprechende Anschlussvorhaben sowie Anträge für ausgewählte Maßnahmen und für die Realisierung von Energiesparmodellen und Starterpaketen können ganzjährig gestellt werden.
Anträge für Einstiegsberatungen, Konzepte, investive Maßnahmen und Klimaschutzinvestitionen können innerhalb des Antragszeitraumes vom 1. Januar bis 31. März und 1. Juli bis 30. September bei dem
Projektträger Jülich (PtJ)
Geschäftsbereich Klima (KLI)
Forschungszentrum Jülich GmbH
Zimmerstraße 26–27
10969 Berlin
Tel. (0 30) 2 01 99-5 77
Fax (0 30) 2 01 99-31 00
E-Mail: ptj-ksi@fz-juelich.de
Internet: http://www.ptj.de
eingereicht werden.
Eine ausführliche Beratung zur Kommunalrichtlinie bietet auch das
Service- und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz (SK:KK)
Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH (Difu)
Zimmerstraße 13–15
10969 Berlin
Hotline: (0 30) 3 90 01-1 70
Tel. (0 30) 3 90 01-0
Fax (0 30) 3 90 01-2 41
E-Mail: skkk@klimaschutz.de
Internet: http://www.klimaschutz.de/kommunen.
Weiterführende Informationen sowie Formulare können im Internet abgerufen werden.
Für die Antragstellung ist ausschließlich das „easy-Online“ Antragsystem zu nutzen.

Quelle

Richtlinie des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) vom 22. Juni 2016, Bundesanzeiger Amtlicher Teil vom 4. Juli 2016, B7; Informationen des Projektträgers, Stand Juli 2017.

Geltungsdauer

Die Richtlinie gilt vom 1. Juli 2016 bis zum 31. Dezember 2019.

Wichtige Hinweise

Im Rahmen der novellierten Kommunalrichtlinie können seit dem 1. Juli 2016 wieder Anträge beim Projektträger Jülich (PtJ) eingereicht werden. Wesentliche Neuerungen sind die Aufnahme von Sportvereinen als antragsberechtigte Einrichtungen und die Berücksichtigung von Energie- und Ressourceneffizienzmaßnahmen in Rechenzentren. Ferner wurde die Förderung von Kindertagesstätten, Schulen, Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe sowie Sportstätten weiter ergänzt. Neue Handlungsschwerpunkte sind der Austausch ineffizienter Elektrogeräte in Schul- und Lehrküchen sowie Kitas. Auf konzeptioneller Seite, bei der Erstellung und Umsetzung von Klimaschutzkonzepten und Teilkonzepten, wurden Bürgerbeteiligungsprozesse bzw. die Beteiligung weiterer Akteure verstärkt in den Fokus gerückt. Für alle Anträge, die vor dem 1. Juli 2016 eingereicht wurden, behält die Richtlinie vom 22. September 2015 ihre Gültigkeit. 04.07.16
Kommunaler Klimaschutz ist ein Schwerpunkt der Nationalen Klimaschutzinitiative des Bundesumweltministeriums (BMUB). Seit 2008 konnten mehr als 10.000 Klimaschutzprojekte in über 3.400 Kommunen gefördert werden. 08.08.17
Eine Kumulierung mit Zuschüssen und Förderkrediten ist zulässig, sofern eine angemessene Eigenbeteiligung in Höhe von mindestens 15% bzw. bei finanzschwachen Kommunen von mindestens 10% erfolgt. Eine Doppelförderung mit anderen Förderprogrammen der Bundesregierung ist ausgeschlossen. 10.10.15
Im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative fördert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) Programme, die den Klimaschutz in Deutschland voranbringen. Dazu zählen 03.01.15
Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen,
Mit der Internationalen Klimaschutzinitiative werden weltweit Klimaschutzprojekte in Entwicklungs- und Schwellenländern sowie den Transformationsstaaten Mittel- und Osteuropas gefördert. Weitere Informationen sind im Internet abrufbar. 14.01.14

Ansprechpartner

Projektträger Jülich (PtJ)
Geschäftsbereich Klima (KLI)
Forschungszentrum Jülich GmbH
Zimmerstraße 26-27
10969 Berlin
Tel. (0 30) 2 01 99-5 77
Fax (0 30) 2 01 99-31 00
E-Mail
Internet

Service- und Kompetenzzentrum Kommunaler Klimaschutz (SK:KK)
Deutsches Institut für Urbanistik gGmbH (Difu)
Zimmerstraße 13-15
10969 Berlin
(0 30) 3 90 01-1 70
Tel. (0 30) 3 90 01-0
Fax (0 30) 3 90 01-2 41
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