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Modellprojekte Smart Cities - Stadtentwicklung und Digitalisierung

Förderkriterien
Förderart: Zuschuss
Förderbereich: Infrastruktur
Fördergebiet: Bund
Förderberechtigte: Kommune; Verband/Vereinigung
Ansprechpartner: KfW Bankengruppe
Modellprojekte Smart Cities – Stadtentwicklung und Digitalisierung
Aktueller Hinweis:
Für den Projektaufruf 2019 konnten Bewerbungen bis zum 17. Mai 2019 eingereicht werden.

Ziel und Gegenstand

Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und die KfW Bankengruppe unterstützen im Rahmen der Smart-City-Modellprojekte Strategieentwicklungen und deren Umsetzung zur nachhaltigen Gestaltung der Digitalisierung in Kommunen.
Gefördert werden Projekte in den zwei Phasen:
Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und Maßnahmen zur Gestaltung der Digitalisierung und
Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen.
Neben der finanziellen Unterstützung werden die Modellprojekte durch laufenden Wissenstransfer und Vor-Ort-Beratung begleitet.
Ziel ist es, für Kommunen auf regionaler, gesamtstädtischer und Quartiers-Ebene beispielhafte Lösungen für zentrale Herausforderungen des technologischen Wandels zu finden.

Antragsberechtigte

Antragsberechtigt sind
kommunale Gebietskörperschaften in Deutschland,
Gemeindeverbände sowie
andere Formen der interkommunalen Zusammenarbeit, wie z.B. Städtenetzwerke oder Stadt-Umland-Partnerschaften.

Voraussetzungen

Die zu erarbeitenden Strategien und Konzepte müssen die Leitlinien und Handlungsempfehlungen der Smart City Charta beachten.
Der räumliche Bezug der Strategien und Konzepte sollte grundsätzlich gesamtstädtisch sein. Bei mehr als 100.000 Einwohnern können auch Strategien und Konzepte für Teilräume förderfähig sein.
Für Maßnahmen und Investitionen zur Umsetzung muss ein Stadt- oder Gemeinderatsbeschluss vorliegen.
Die Kommunen verpflichten sich, am Erfahrungsaustausch innerhalb der Modellprojekte und am Wissens- und Kompetenzaufbau zur nachhaltigen Gestaltung der Digitalisierung mitzuwirken.
Die Förderung kann für das entsprechende Gebiet nur einmal beantragt werden.
Von der Förderung ausgeschlossen ist die nachträgliche Förderung bereits abgeschlossener und durchfinanzierter Konzepte.

Art und Höhe der Förderung

Die Förderung erfolgt in Form eines Zuschusses.
Die Höhe der Förderung beträgt i.d.R. 65%, bei Kommunen in Haushaltsnotlage 90% der förderfähigen Kosten, höchstens jedoch
2,5 Mio. EUR für die Entwicklung kommunaler Ziele, Strategien und Maßnahmen in einem Zeitraum von 24 Monaten, davon 1 Mio. EUR für erste Umsetzungsmaßnahmen,
15 Mio. EUR für die Umsetzung der Ziele, Strategien und Maßnahmen innerhalb des Förderzeitraums von maximal fünf Jahren.

Antragsverfahren

Bewerbungen können im Rahmen gesonderter Projektaufrufe eingereicht werden. Für den Projektaufruf 2019 sind Bewerbungen online bis spätestens 17. Mai 2019 einzureichen. Die Auswahl der geförderten Modellprojekte trifft ein Expertengremium.
Ausgewählte Kommunen können die Fördermittel direkt bei der
KfW Bankengruppe
Niederlassung Berlin
Charlottenstraße 33/33a
10117 Berlin
Infocenter Kommunen: (0 30) 2 02 64-55 55
Tel. (0 30) 2 02 64-0
Fax (0 30) 2 02 64-51 88
E-Mail: info@kfw.de
Internet: http://www.kfw.de
beantragen.
Weitere Informationen finden Sie im Internet.

Quelle

Merkblatt der KfW Bankengruppe, Stand April 2019; Pressemitteilung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und der KfW Bankengruppe vom 1. April 2019.

Wichtige Hinweise

Die Modellprojekte Smart Cities sind eine befristete Förderung des Bundes in Zusammenarbeit mit der KfW und ein Schwerpunktvorhaben des Bundesministeriums des Innern für Bau und Heimat (BMI) zur Gestaltung des digitalen Wandels. Insgesamt sollen über einen Zeitraum von zehn Jahren in vier Staffeln rund 50 Modellprojekte mit ca. 750 Mio. EUR gefördert werden. Für die erste Staffel mit rund zehn Modellprojekten stehen im Bundeshaushalt 2019 ca. 170 Mio. EUR zur Verfügung. Vorbehaltlich der Entscheidung des Bundestages über folgende Haushaltsjahre soll es weitere Staffeln und Bewerbungsrunden geben. Die zweite Staffel soll im Jahr 2020 starten.
Die Kombination mit anderen öffentlichen Fördermitteln ist grundsätzlich möglich. Dabei darf die Summe der öffentlichen Förderzusagen die förderfähigen Kosten nicht übersteigen. Eine Ablösung von kommunalen Eigenanteilen durch Bundesmittel ist nicht möglich.

Aktueller Hinweis

Bewerbungen können im Rahmen gesonderter Projektaufrufe eingereicht werden. Für den Projektaufruf 2019 konnten Bewerbungen bis zum 17. Mai 2019 eingereicht werden. Die zweite Staffel soll im Jahr 2020 starten.

Ansprechpartner

KfW Bankengruppe
Niederlassung Berlin
Charlottenstraße 33/33a
10117 Berlin
Infocenter Kommunen: (0 30) 2 02 64-55 55
Tel. (0 30) 2 02 64-0
Fax (0 30) 2 02 64-51 88
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