Direktlink:
Inhalt; Accesskey: 2 | Hauptnavigation; Accesskey: 3 | Servicenavigation; Accesskey: 4

EU-Förderung

EU-Flagge
© iStockphoto.com

Die europäischen Struktur- und Investitionsfonds

Die Struktur- und Investitionsfonds (ESI) der EU fördern im Rahmen der europäischen Kohäsionspolitik den Abbau der Ungleichheiten zwischen den einzelnen Regionen. Sie sind nach der Agrarhilfe für die europäische Landwirtschaft der zweithöchste Haushaltsposten der EU und unterteilen sich in fünf Einzelfonds: Regionalfonds (EFRE inkl. Europäische territoriale Zusammenarbeit/ETZ), Sozialfonds (ESF), Landwirtschaftsfonds (ELER inkl. Leader), Meeres- und Fischereifonds (EMFF) und Kohäsionsfonds.

Für die Förderung im Rahmen der ESI ist die Wirtschaftskraft der Region ausschlaggebend. Man unterscheidet die drei Regionstypen

  • Weniger entwickelte Regionen: BIP pro Kopf < 75% des EU-Durchschnitts, Budget 164 Mrd. EUR, 27% der EU-Bevölkerung
  • Übergangsregionen: BIP pro Kopf 75 bis 90% des EU-Durchschnitts, Budget 32 Mrd. EUR, 12% der EU-Bevölkerung
  • Höher entwickelte Regionen: BIP pro Kopf > 90% des EU-Durchschnitts, Budget 49 Mrd. EUR, 61% der Bevölkerung.

Ziele der europäischen Kohäsionspolitik sind die vier strategischen Wachstumsprioritäten "Innovation und Forschung", "Informations- und Kommunikationstechnologie", "Förderung der Wettbewerbsfähigkeit von kleinen und mittleren Unternehmen" (KMU) sowie "CO2-arme Wirtschaft".

Jeder Mitgliedstaat schließt mit der EU-Kommission eine Partnerschaftsvereinbarung ab. In dieser Vereinbarung werden die Strategie, die Prioritäten und die Vorkehrungen des Mitgliedstaates für die effiziente und wirksame Nutzung der ESI-Fonds dargelegt. Die Umsetzung der Kohäsionspolitik erfolgt auf der Grundlage sogenannter Operationeller Programme, welche die Rahmenbedingungen des betreffenden Landes bzw. der Regionen berücksichtigen und für die in Deutschland vor allem die Bundesländer verantwortlich sind. Bewilligung, Überwachung und Bewertung von Tausenden von Projekten werden so von den zuständigen Verwaltungsbehörden in den jeweiligen Ländern bzw. Regionen organisiert.

Durch die Konzentration der Fördermittel auf die vier Schlüsselbereiche der Europa-2020-Strategie sollen zwischen 50 und 80 Prozent der EFRE-Mittel für Maßnahmen zur Förderung von Forschung und Entwicklung, der digitalen Agenda, der Wettbewerbsfähigkeit von KMU sowie des Übergangs zu einer Wirtschaft mit niedrigem CO2-Ausstoß verwendet werden. Außerdem liegt der Fokus auf einer besseren Wirkung der Förderung. Mitgliedstaaten und Regionen müssen ihre Investitionsziele präzisieren, Fortschritte anhand von einzelnen Indikatoren messen und die Ergebnisse der EU-Kommission mitteilen.

Wie werden Struktur- und Investitionsfondsmittel beantragt?

Regionale Projektförderung wird regional beantragt.

Obwohl bei den Struktur- und Investitionsfonds europäische Mittel verwendet werden, können Förderanträge bei regionalen Stellen gestellt werden. Die Regionen - in Deutschland sind das die Bundesländer - stimmen mit der EU-Kommission Förderprogramme ab, die dann regional eigenverantwortlich verwaltet werden.

Wer kann Struktur- und Investitionsfondsmittel beantragen?

Die Förderprogramme des EFRE können von Unternehmen sowie öffentlichen und privaten Projektträgern genutzt werden. In vielen Programmen sind Mittel nur von bestimmten Antragsstellern zu beantragen, wie z.B. Bildungsträgern im Rahmen der ESF-Förderung.

Es sollte deshalb vor einer Antragstellung immer zuerst Kontakt mit der zuständigen Antragsstelle aufgenommen werden. In Deutschland finden sich entsprechende Informationen auf den Internetseiten der jeweiligen Wirtschafts- bzw. Arbeitsministerien der Bundesländer.