4.1.2018

Zypries gibt Startschuss für Ideen- und Projektwettbewerbe in den vier deutschen Braunkohlerevieren

Bund

Das Bundeswirtschaftsministerium hat am 29. Dezember grünes Licht für den Start von Ideen- und Projektwettbewerben in den vier Braunkohleregionen Lausitz, Rheinisches Revier, Mitteldeutsches Revier und Helmstedter Revier gegeben. Grundlage für die Wettbewerbe ist das neue Bundesmodellvorhaben "Unternehmen Revier", mit dem die Strukturentwicklung in den Braunkohlerevieren mit jährlich 4 Millionen Euro aus dem Energie- und Klimafonds gefördert wird. Die Regionen haben hierzu sogenannte Regionale Investitionskonzepte (RIK) vorgelegt, die das Bundeswirtschaftsministerium jetzt freigegeben hat.

Bundeswirtschaftsministerin Zypries: "Die Energiewende ist ein langfristiger Transformationsprozess. Bei diesem Prozess müssen die Reduzierung der Treibhausgasemissionen und die sozialverträgliche Gestaltung des Strukturwandels als zwei Seiten der gleichen Medaille betrachtet werden. Mir ist es wichtig, dass die Betroffenen direkt vor Ort ihre Ideen einbringen können. Das ist die Grundidee des Bundesmodellvorhabens 'Unternehmen Revier', mit dem wir die Menschen, die Unternehmen und die Initiativen aus den Braunkohlerevieren dabei unterstützen, konkrete Projekte und Maßnahmen zu entwickeln und umzusetzen, um die Zukunft ihrer Region aktiv zu gestalten. Das kann etwa die Weiterbildung von ehemals in der Braunkohlewirtschaft Beschäftigten, die Vernetzung der Akteure in den Regionen oder die Anwendung digitaler Technologien sein. Denn neben unserer Regionalförderung und den verschiedenen Innovationsprogrammen ist vor allem auch das Engagement vor Ort ein zentraler Erfolgsfaktor für wirtschaftliche Entwicklung, neue Wertschöpfung und Arbeitsplätze."

Kern des neuen Programms sind Ideen- und Projektwettbewerbe, bei denen einzelne Projekte mit bis zu 200.000 Euro gefördert werden können. Verantwortlich sind die Reviere weitestgehend selbst: sie machen die Wettbewerbsaufrufe, wählen die zu fördernden Projekte aus und wickeln die Förderung ab. Ziel ist es, eine möglichst breite Beteiligung von Bürgern, Regionen und Unternehmen zu erreichen. Den Rahmen für diese Förderung bildet die Förderrichtlinie des Bundes vom 1. November 2017; weitere Einzelheiten ergeben sich aus dem jeweiligen Regionalen Investitionskonzept.
Das Modellvorhaben 'Unternehmen Revier' ergänzt die bestehende Regionalförderung durch die Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur" (GRW) wie auch die Innovations- und Technologieförderung des Bundes, die bereits heute insbesondere auch den Braunkohlegebieten zugutekommen.

Diese Fördermaßnahmen reihen sich ein in die verschiedenen Aktivitäten des Bundes für die Braunkohlereviere. Ziel der Bundesregierung ist es dabei, wirtschaftliche Entwicklung, Strukturwandel, Sozialverträglichkeit und Klimaschutz zu einem erfolgreichen Ganzen zusammenzubringen.

Die Förderrichtlinie zum Bundesmodellvorhaben "Unternehmen Revier" können Sie hier (PDF, 499KB) abrufen.

Quelle: Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi) vom 29. Dezember 2017