Städtebauförderungsprogramm "Die Soziale Stadt 2012"

Hessen

Das Land Hessen stellt in diesem Jahr gemeinsam mit dem Bund 4,83 Mio. Euro (Bund und Land je 50 Prozent) aus dem Städtebauförderungsprogramm "Die Soziale Stadt" für Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf zur Verfügung. Dies teilte Landeswirtschaftsminister Florian Rentsch in Wiesbaden mit. Es werden 23 Standorte in 22 Städten und Gemeinden unterstützt. Neu aufgenommen wird der Standort Wiesbaden-Schelmengraben.

Die Zuwendungsbescheide werden in diesen Tagen in Kooperation mit der Wirtschafts- und Infrastrukturbank Hessen (WIBank) an die Kommunen versandt. Die Kommunen beteiligen sich mit weiteren rd. 2,4 Millionen Euro an der Umsetzung des Programms.

Mit der "Sozialen Stadt" werden Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf durch die Bündelung verschiedener Maßnahmen gezielt gefördert. Dabei kommen sowohl innerstädtische und innenstadtnahe Stadtgebiete als auch große Wohnsiedlungen in Betracht.

Im Sinne einer nachhaltigen Stadterneuerung erfolgt eine enge Verknüpfung sozialer, kultureller, ökonomischer und ökologischer Handlungsfelder. Die Stabilisierung der Stadtteile soll durch gezielte Förderung von außen sowie durch Kooperation der Gemeinden mit den örtlichen Akteuren erreicht werden.

Das Stadterneuerungsprogramm erfüllt die Funktion eines städtebaulichen Investitionsprogramms mit erheblicher Anstoßwirkung für andere öffentliche und private Investitionen. Darüber hinaus ist es Leitprogramm zur Integration anderer wichtiger Politikfelder, wie beispielsweise Wohnungsbau, lokale Beschäftigung, Jugend- und Sozialpolitik - unter Einbeziehung der jeweiligen Akteure im Stadtteil und in der Gemeinde.

Hintergrund:

Das Bund-Länder-Städtebauförderprogramm "Soziale Stadt" gibt es seit dem Jahr 1999. Bisher wurden 39 Standorte in Hessen gefördert. Bis heute wurden ca. 143 Mio. Euro Bundes- und Landesmittel zur Verfügung gestellt. Gemeinsam mit dem kommunalen Eigenanteil wurden so rund 209 Mio. Euro an Investitionssumme für die hessischen Kommunen bereitgestellt.

Quelle: PM des Hessischen Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr und Landesentwicklung vom 15. August 2012