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15.1.2016

De-Minimis-Förderrichtlinie 2016 tritt in Kraft

Bund

Am 13. Januar ist die Richtlinie des Bundesverkehrsministeriums über die "Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen" in Kraft getreten.

Für das Förderprogramm stehen erneut rund 260 Millionen Euro bereit. Änderungen im Vergleich zur Förderperiode 2015 sind u.a.:

  • Analog zur Mautpflichtgrenze wurde die Gewichtsgrenze für die Zuwendungsberechtigung auf 7,5 Tonnen gesenkt.
  • Zukünftig sind auch Miete und Leasing von bestimmten, im Maßnahmenkatalog genannten Ausrüstungsgegenständen förderfähig.
  • Neu aufgenommen wurden u.a. Aufwendungen für Maßnahmen zur Vermeidung von Diebstählen.
  • Bei Reifen wird die Förderung auf besonders rollwiderstandsoptimierte (Energie-Effizienz-Klassen A bis C) und geräuscharme (mit einer schwarzen Schallwelle gekennzeichnete) Reifen konzentriert.
  • Zukünftig werden konkrete Maßnahmen beantragt und bewilligt bis der Fördertopf leer ist. Es können maximal fünf Anträge pro Unternehmen je Förderjahr gestellt werden. Durch die Neuregelung wird der Mittelabfluss optimiert, "Anträge auf Vorrat" werden erschwert.

Anträge können nur noch elektronisch beim Bundesamt für Güterverkehr (BAG) gestellt werden: https://antrag-bvbs.bund.de/.

Ausführliche Informationen finden Sie auf unserer Internetseite: http://www.bmvi.de/De-Minimis.

Im Rahmen des Förderprogramms "De-Minimis" werden Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen gefördert, die bestimmte Maßnahmen zur Förderung von Sicherheit und Umwelt durchführen. Das Programm ist Teil der sogenannten "Mautharmonisierungszusage" und wird aus den Lkw-Mauteinnahmen finanziert.

Quelle: PM des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) vom 13. Januar 2016