Förderprogramm

Inklusionstaxi – Schaffung eines barrierefreien und multifunktionalen Taxiangebotes

Förderart:
Zuschuss
Förderbereich:
Infrastruktur, Gesundheit & Soziales
Fördergebiet:
Berlin
Förderberechtigte:
Unternehmen
Ansprechpunkt:

Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo)

Referat ZS E, Haus A

Turmstraße 21

Referat ZS E, Haus A

10559 Berlin

Weiterführende Links:
Inklusionstaxi Berlin

Kurzzusammenfassung

Kurztext

Wenn Sie ein Taxiunternehmen in Berlin haben, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschuss für die Einrichtung eines barrierefreien Taxiangebotes erhalten.

Volltext

Das Land Berlin fördert die Schaffung eines Angebotes an barrierefreien und multifunktionalen Taxis (Inklusionstaxis).

Sie erhalten die Förderung für die Umrüstung vorhandener Fahrzeuge sowie die Anschaffung von Neufahrzeugen.

Die Förderung erfolgt als Zuschuss.

Die Höhe des Zuschusses erfolgt bis zur Höhe der nachgewiesenen realen Netto-Kosten (ohne Umsatzsteuer) für den Umbau beziehungsweise die Neuanschaffung, höchstens jedoch EUR 15.000 je Fahrzeug.

Zusätzlich können Sie für die Schulung pro gefördertem Fahrzeug einen Zuschuss von bis zu EUR 120,00 bekommen.

Ihren Antrag richten Sie vor Maßnahmebeginn an das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo).

Zusatzinfos 

rechtliche Voraussetzungen

Antragsberechtigt sind Taxiunternehmen mit Sitz oder Betriebsstätte in Berlin.

Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft:

  • Sie müssen eine gültige Taxikonzession für Berlin vorlegen.
  • Die Erstzulassung des Fahrzeuges darf zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht länger als 24 Monate zurückliegen.
  • Ihr Fahrzeug darf nicht mehr als 100.000 Kilometer Laufleistung aufweisen.
  • Sie dürfen das Fahrzeug erst nach der Förderzusage kaufen oder umbauen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie

Inklusionstaxi für Berlin
Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Schaffung eines barrierefreien und multifunktionalen Taxiangebotes im Land Berlin (Inklusionstaxi)

Senatsverwaltung Integration, Arbeit und Soziales
Bekanntmachung vom 11. Oktober 2018
[geändert am 13. August 2019]
IAS III B 1.3

Inhalt

[…]

1 – Zuwendungszweck und Rechtsgrundlage

Das Land Berlin gewährt Taxi-Unternehmen finanzielle Unterstützung in Form von Zuwendungen auf der Grundlage der §§ 23 und 44 der Landeshaushaltsordnung (LHO) und den Ausführungsvorschriften zu § 44 LHO in Verbindung mit den Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen zur Projektförderung (ANBest-P) sowie nach Maßgabe dieser Richtlinien bei der Inanspruchnahme von Maßnahmen zur Schaffung von barrierefreien multifunktionalen Taxis („Inklusionstaxis”).

Ziel ist es, in Berlin mindestens 250 Inklusionstaxis in das bestehende Verkehrsnetz zu integrieren.

Dafür werden längstens bis Ende 2021 Förderungen als Zuwendungen für die Umrüstung vorhandener Fahrzeuge zu beziehungsweise die Anschaffung von Inklusionstaxis ausgereicht. Die geförderten Fahrzeuge sollen mindestens vier Jahre ab dem Zeitpunkt der Förderung im Land Berlin als Inklusionstaxi zum Einsatz kommen.

In Rahmen der Richtlinien der Regierungspolitik 2016–2021 vom 8. Dezember 2016 und dem geltenden Haushaltsplan soll durch den Senat von Berlin sichergestellt werden, ein flächendeckendes Netz von barrierefreien multifunktionalen Taxis („Inklusionstaxis”) zu fördern. Das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) ist mit der Umsetzung des Projektes beauftragt.

Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendung sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung und die gegebenenfalls erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheides und die Rückforderung der gewährten Zuwendung gelten die Ausführungsvorschriften zu § 44 LHO sowie §§ 48 bis 49a des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG), soweit nicht in diesen Förderrichtlinien Abweichungen zugelassen worden sind. Darüber hinaus gilt die Verordnung (EU) Nummer 1407/2013 der Kommission vom 18. Dezember 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen (De-minimis-Verordnung), ABl. EU vom 24. Dezember 2013, L 352/1 in der jeweils geltenden Fassung.

Der Rechnungshof von Berlin ist gemäß § 91 LHO bei der Gewährung einer Zuwendung zur Prüfung außerhalb der Verwaltung berechtigt.

Mit Einreichen des Antrages berechtigen die Antragstellenden das Land Berlin sowie von diesem Beauftragte alle Daten auf Datenträger zu speichern. Die gespeicherten Daten dürfen zur Erfolgskontrolle des Förderprogramms statistisch ausgewertet und die Ergebnisse entsprechend der datenschutzrechtlichen Regelungen veröffentlicht werden.

Die für Soziales zuständige Senatsverwaltung, das LAGeSo sowie der Rechnungshof des Landes Berlin dürfen eingereichte Unterlagen, Nachweise und Berichte, Originalbelege, Buchhaltungs- und sonstige Geschäftsunterlagen zur Prüfung einsehen und alle dafür erforderlichen Auskünfte verlangen.

Die Förderung erfolgt auf Antrag. Die Bearbeitung erfolgt grundsätzlich nach dem Eingangsdatum des Antrages. Ein Rechtsanspruch der Antragstellenden auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Das LAGeSo als Bewilligungsbehörde entscheidet über die Förderung nach pflichtgemäßem Ermessen insbesondere unter Berücksichtigung der Wirtschaftlichkeit und im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel.

Eine Förderung kann nicht gewährt werden, wenn ein Insolvenzverfahren beantragt oder eröffnet worden ist.

2 – Gegenstand der Zuwendung

Folgende Um- und Einbauten sind unabdingbar und werden gefördert:

a) die Kosten der Umrüstungsmaßnahmen nach DIN 75078 („Kraftfahrzeug zur Beförderung mobilitätsbehinderter Personen” Teil 1 + 2 in der jeweils geltenden Fassung) (1) von Jahres- oder Neufahrzeugen – oder Fahrzeugen mit einer zurückliegenden Zulassung von maximal 24 Monaten und einer maximalen Laufleistung von 100.000 Kilometern der Kategorie B1 – (Kraftfahrzeuge mit höchstens sieben zugelassenen Sitzplätzen inklusive Fahrer und Rollstuhlplatz) und der Kategorie B2 (Kraftfahrzeuge mit höchstens neun zugelassenen Sitzplätzen inklusive Fahrer und Rollstuhlplatz) mit Sicherstellung der Einhaltung des § 21 a der Straßenverkehrsordnung.

b) ein Kartenlesegerät für den bargeldlosen Zahlungsverkehr mit gut tastbaren Eingabetasten

c) der Einbau eines Schwenksitzes in der individuell gewählten Ausstattungsvariante passend zum Fahrzeug in der Kategorie B1

Die Neuanschaffung eines bereits als Inklusionstaxi nutzbaren Kraftfahrzeuges ist ebenfalls förderungsfähig, sofern

• eine europäische, für den deutschen Straßenverkehr geeignete Zulassung vorliegt

• und die unter b) und c) genannten Voraussetzungen der Umrüstung erfüllt werden,

• die Erstzulassung des Fahrzeugs zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht länger als 24 Monate zurückliegt (2) und die Laufleistung des Fahrzeuges nicht mehr als 100.000 Kilometer beträgt sowie

• der Kauf eines Fahrzeuges zum Zeitpunkt der Antragstellung und Förderzusage noch nicht vollzogen wurde.

Neben den oben genannten Anforderungen sind zusätzlich folgende Ausstattungsmerkmale förderfähig:

• Drehklappsitze,

• weitere Heckabsenkung,

• Einbau einer versenkbaren Rampe zur Bedeckung des Bodenausschnittes,

• Kopfstütze für Rollstuhlnutzende,

• Rückenstütze für Rollstuhlnutzende,

• Trittstufe mit Kontraststreifen.

Die Einbauten müssen fachgerecht vorgenommen werden. Die jeweilige Ausstattungsvariante wird von den Antragstellenden individuell entschieden und mit dem tatsächlichen beziehungsweise dem unter Punkt 5 genannten maximalen Betrag gefördert.

Bei einem Einsatz als Inklusionstaxi sind die neuesten Umweltschutzaspekte der entsprechenden Antriebsformen (zum Beispiel Benzin, Benzin-Hybrid, Bio-Treibstoffe, Gas, Diesel [„AdBlue”/AUS 32] oder Elektromotor) zu beachten.

In diesem Zusammenhang werden auch Schulungsmaßnahmen für das dann in diesen Fahrzeugen eingesetzte Fahrpersonal (in der Regel maximal drei Personen pro Fahrzeug) zum angemessen Umgang mit mobilitätseingeschränkten Fahrgästen gefördert.

3 – Zuwendungsempfänger

Zuwendungsberechtigt sind Taxi-Unternehmen mit Sitz oder Betriebsstätte in Berlin mit einer gültigen Taxikonzession für Berlin.

4 – Zuwendungsvoraussetzungen

Mit dem Antrag sind folgende Dokumente einzureichen:

• gültige Taxikonzession für Berlin,

• Eigentumsnachweis des förderfähigen Fahrzeugs oder die Genehmigung des Eigentümers zum Umbau beziehungsweise ein Kaufangebot,

• Erstzulassung des Fahrzeugs zum Zeitpunkt der Antragstellung nicht länger als 24 Monate zurückliegend und eine nachgewiesene Laufleistung bis zu 100.000 Kilometer.

Die Förderung zur Neuanschaffung und zum Umbau zu einem Inklusionstaxi kann ebenfalls beantragt werden, wenn bereits eine Förderung auf die Antriebsart (zum Beispiel Elektromobilitätsrichtlinie) beantragt wurde. Die oben genannten Kriterien müssen ebenfalls erfüllt sein.

Zuwendungen werden gemäß § 7 Absatz 1 des Landesmindestlohngesetzes nur dann gewährt, wenn Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger ihren Beschäftigten mindestens den geltenden Mindestlohn zahlen. Verstöße gegen diese Bestimmung können zur vollständigen oder teilweisen Rückforderung der gewährten Zuwendungsmittel führen.

5 – Art und Höhe der Zuwendungen

Die Zuwendung wird im Rahmen einer Projektförderung gewährt. Die Zuwendung ist einmalig und muss grundsätzlich nicht zurückgezahlt werden (siehe Punkt 6.4).

Die Zuwendung kann für den Umbau vorhandener Fahrzeuge zu beziehungsweise für die Anschaffung von Inklusionstaxis in Höhe der nachgewiesenen realen Netto-Kosten (ohne Umsatzsteuer) bis zu einem Höchstbetrag von 15.000 Euro je Fahrzeug grundsätzlich in Form einer Fehlbedarfsfinanzierung gewährt werden.

Für die Schulung kann eine Zuwendung bis zu einem Maximalbetrag von 120 Euro pro gefördertem Fahrzeug gewährt werden. Es soll dabei der Umgang mit mobilitätseingeschränkten Personen vermittelt werden.

Die Förderung wird als De-minimis-Beihilfe nach der De-minimis-Verordnung in der jeweils geltenden Fassung gewährt. Die in dieser Verordnung genannten Voraussetzungen müssen für die Gewährung der Zuwendung gegeben sein. Insbesondere dürfen „De-minimis”-Beihilfen innerhalb eines fließenden Zeitraumes von drei Steuerjahren den Betrag von 200.000 Euro nicht überschreiten.

6 – Verfahren

6.1 Antragsverfahren

Anträge auf Gewährung der Zuwendung sind mit den für die Bewilligung notwendigen Unterlagen für jedes Fahrzeug beim LAGeSo, Referat ZS E, Haus A, Turmstraße 21, 10559 Berlin, einzureichen.

Das Antragsformular kann bei der Bewilligungsbehörde elektronisch abgerufen werden. Mit dem Antrag sind folgende Unterlagen einzureichen:

• Nachweis über die Registrierung in der Transparenzdatenbank des Landes Berlin mit vorheriger Beantragung der Identifikationsnummer bei der Senatsverwaltung für Finanzen (https://www.berlin.de/buergeraktiv/informieren/transparenz/transparenzdatenbank/) (Nur für juristische Personen erforderlich)

• Finanzierungsplan des Umbaus/der Neuanschaffung

• Eigentumsnachweis oder die Genehmigung des Eigentümers zum Umbau beziehungsweise ein Kaufangebot

• Zulassungsbescheinigung oder verbindlicher Bestellauftrag für das für den Umbau vorgesehene Kraftfahrzeug

• Mindestens drei verbindliche Vergleichsangebote zum Umbau nach DIN 75078 Teil 1 + 2

• Einwilligung Datenschutzerklärung

• De-minimis-Erklärung über De-minimis-Beihilfen nach den EU-Verordnungen für De-minimis-Beihilfen

6.2 Auszahlung

Das LAGeSo überweist den bewilligten Betrag auf das vom den Zuwendungsempfangenden angegebene Konto, nachdem der Bewilligungsbescheid bestandskräftig wurde.

6.3 Verwendungsnachweis

Nach Bestandskraft des Bescheides ist die Verwendung der Mittel grundsätzlich innerhalb von sechs Monaten vom Zuwendungsberechtigten nachzuweisen. Neben einem Sachbericht und dem zahlenmäßigen Nachweis müssen folgende Dokumente vorliegen:

• Nachweis des Umbaus nach DIN 75078 Teil 1 + 2 (ausgefüllte Anlage 1 DIN 75078 Teil 1) und Nachweis des Gutachtens nach § 21a StVO durch einen unabhängigen Prüfdienstleister beziehungsweise bei Neuanschaffung der Nachweis über den Kauf und über die Einhaltung der europäischen Standards

• Nachweis über die Beschaffung eines Kartenlesegerätes für den bargeldlosen Zahlungsverkehr mit gut tastbaren Eingabetasten

• bei Fahrzeugen der Kategorie B1 Nachweis des Einbaus beziehungsweise Vorhandenseins eines Schwenksitzes

• Nachweis über den Ein-/Umbau zusätzlicher förderfähiger Ausstattungsmerkmale

• Nachweis der Schulung des zum Einsatz vorgesehenen Personals

• Nachweis der jeweiligen Konzessionsnummer für das geförderte Kraftfahrzeug

Die Verwendungsnachweisformulare können bei der Bewilligungsbehörde elektronisch abgerufen werden.

6.4 Rückzahlung

Wenn die Taxikonzession für das Inklusionstaxi im Berliner Taxiverkehr erlischt, muss unverzüglich eine Meldung an das LAGeSo, Referat ZS E, Haus A, Turmstraße 21, 10559 Berlin, erfolgen. Eine Pflicht zur Rückzahlung besteht, wenn mindestens einer der in der AV Nummer 8 zu § 44 LHO Berlin vorgegebenen Gründe, insbesondere Zweckverfehlung, vorliegt.

7 – Geltungsdauer

Diese Förderrichtlinie tritt nach Veröffentlichung in Kraft und gilt bis zum 31. Dezember 2021.

8 – Datenschutzregelungen

Der Schutz der Daten ist gewährleistet. Die in diesem Zuwendungsverfahren insbesondere im Antrag erbetenen Angaben (Daten) werden für die Bearbeitung benötigt. Rechtsgrundlagen für die Datenverarbeitung bilden die Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e, Artikel 9 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 13 ff. der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) in Verbindung mit § 118 LHO.

Die Daten können im LAGeSo sowohl in Papierform als auch elektronisch verarbeitet werden. Der Zeitpunkt der Löschung der Daten orientiert sich an verwaltungsrechtlichen Dokumentationspflichten und variiert derzeit zwischen ein und zehn Jahren. Wenn das LAGeSo als Bewilligungsbehörde Auskünfte von Dritten (zum Beispiel LABO, Andere) benötigt, ist dafür nach aktuell geltendem Berliner Datenschutzrecht eine Einwilligung erforderlich (Einwilligung Datenschutzerklärung). Verantwortliche Behörde gemäß Artikel 4 Absatz 7 DSGVO ist das Landesamt für Gesundheit und Soziales Berlin.

9 – Kontakt

Fragen zum Förderprogramm und zum Antragsverfahren richten Sie bitte an: inklusionstaxi@lageso.berlin.de

10 – Anlagen

• Anlage 1: Zuwendungsantrag mit Datenschutzerklärung

• Anlage 2: Finanzierungsplan des Umbaus/der Neuanschaffung

• Anlage 3: Einverständniserklärung zum Umbau

• Anlage 4: Auszug aus der AV zu § 44 LHO

 

(1) Die genannte DIN-Norm können über den Beuth Verlag beschafft oder in den öffentlichen Auslagestellen eingesehen werden (https://www.beuth.de/de/regelwerke/auslegestellen#/).

(2) Hinsichtlich der aus dem im Juli 2017 in Berlin zum Einsatz gebrachten Inklusionstaxis des SoVD-Projektes „InklusionsTaxi-Taxi für Alle” wird eine Sonderregelung getroffen. Diese Fahrzeuge können bei Antragstellung durch den Käufer bis spätestens 1. Dezember 2018 mit bis zu 5.000 Euro (1/3 der Maximalfördersumme) gefördert werden. Dadurch soll das bestehende Mobilitätsangebot erhalten und den in das Projekt einbezogenen Taxi-Unternehmen ein Anreiz zum Erwerb und weiteren Einsatz der Inklusionstaxis in Berlin geboten werden.

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