Förderprogramm

Neustart für Künstlerinnen, Künstler und Kreative

Förderart:
Zuschuss
Förderbereich:
Corona-Hilfe, Kultur, Medien & Sport
Fördergebiet:
Hamburg
Förderberechtigte:
Privatperson
Ansprechpunkt:

Behörde für Kultur und Medien

Hohe Bleichen 22

20354 Hamburg

Weiterführende Links:
Behörde für Kultur und Medien - Neustartprämie

Kurzzusammenfassung

Kurztext

Wenn Sie Ihre durch Corona ins Stocken geratene künstlerische Tätigkeit wieder ins Laufen bringen wollen, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschuss erhalten.

Volltext

Die Freie und Hansestadt Hamburg unterstützt Sie als Künstlerin oder Künstler, wenn Sie von den coronabedingten Beschränkungen besonders betroffen sind.

Sie erhalten die Förderung als Zuschuss.

Die Höhe des Zuschusses beträgt EUR 2.000 für die Monate Juli und August 2020.

Ihren Antrag richten Sie bitte an die Behörde für Kultur und Medien.

Zusatzinfos 

Fristen

Reichen Sie Ihren Antrag bitte bis zum 31.12.2020 ein.

rechtliche Voraussetzungen

Die Förderung im Programm Neustart für Künstlerinnen, Künstler und Kreative ist an bestimmte Bedingungen geknüpft:

Antragsberechtigt sind Künstlerinnen, Künstler und Kreative als natürliche Personen mit Hauptwohnsitz in Hamburg.

Sie müssen Ihren Lebensunterhalt hauptsächlich aus erwerbsmäßiger künstlerischer oder publizistischer Tätigkeit bestreiten und diese Tätigkeit selbstständig ausüben.

Sie müssen nach dem 11.3.2020 durch die Corona-Krise in existenzielle wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten sein.

Sie müssen Mitglied in der Künstlersozialkasse (KSK) sein oder inhaltlich die Kriterien der KSK für eine künstlerische Tätigkeit erfüllen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie

Förderrichtlinie zur Gewährung einer Neustartprämie im Rahmen des Hamburger Schutzschirms für Corona-geschädigte Künstlerinnen, Künstler und Kreative

1. Was ist das Ziel der Förderung?

Nach wie vor besonders betroffen von den Pandemiebeschränkungen sind Künstlerinnen, Künstler und viele Kreative. Der Senat legt ein eigenes Förderprogramm „Neustartprämie“ auf, damit diese für das gesellschaftliche und kulturelle Leben in Hamburg unverzichtbare Gruppe durch diese schwierige Zeit kommt.

Wir wollen den Künstlerinnen, Künstlern und Kreativen damit die Gelegenheit geben, z.B. die eigene künstlerische Tätigkeit in den kommenden Monaten wieder ins Laufen zu bringen bzw. die Wiederaufnahme der Tätigkeit vorzubereiten.

2. Wer kann Anträge stellen?

Antragsberechtigt sind Künstlerinnen, Künstler und Kreative mit Hauptwohnsitz in Hamburg (Stichtag 01.03.2020), die Mitglied in der Künstlersozialkasse (KSK) sind, bzw., die inhaltlich die Kriterien der KSK für eine künstlerische Tätigkeit erfüllen.

Antragsberechtigt sind nur natürliche Personen.

Öffentliche Unternehmen sind von der Förderung ausgeschlossen.

Der Antragsteller muss versichern, dass er nach dem 11.03.2020 durch die Corona-Krise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten ist, die seine Existenz bedrohen.

3. Welche Maßnahmen werden gefördert?

Es handelt sich um eine einmalige Neustartprämie zur Unterstützung der Wiederaufnahme der Tätigkeiten.

4. Wie sind die Förderkonditionen?

Die Neustartprämie wird einmalig, pauschal als nichtrückzahlbare Zuwendung in Höhe von 2.000,00 EUR für die Monate Juli und August 2020 gewährt.

Die Neustartprämie kann nur für Anträge gewährt werden, die bis zum 31.12.2020 gestellt wurden.

5. Welche allgemeinen Anforderungen gelten?

5.1 Ein Anspruch auf Gewährung der Neustartprämie besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Behörde für Kultur und Medien der FHH (BKM) aufgrund ihres pflichtgemäßen Ermessens und im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel. Dabei ist der Zeitpunkt des Eingangs der vollständigen Antragsunterlagen maßgebend.

5.2 Der Antragsteller ist verpflichtet, der BKM sowie ggf. dem zuständigen Rechnungshof und Beauftragten Dritten jederzeit Auskünfte über die für die Gewährung und Belassung der Zuwendung maßgeblichen Umstände zu erteilen, entsprechende Unterlagen vorzulegen und im Einzelfall Ortsbesichtigungen zuzulassen.

5.3 Der Antragsteller verpflichtet sich, an der Überprüfung der vorgelegten Legitimationsdokumente mitzuwirken.

5.4 Die Bewilligung kann widerrufen werden, wenn die eingegangenen Verpflichtungen nicht eingehalten werden oder gegen diese Richtlinie verstoßen wurde. Die Zuwendung ist dann zurückzuzahlen und der zu erstattende Betrag vom Eintritt der Unwirksamkeit des Bewilligungsschreibens an mit fünf Prozentpunkten über dem Basiszinssatz jährlich zu verzinsen.

6. Welche Rechtsgrundlage gilt?

Die Förderung erfolgt auf der Grundlage der Bürgerschaftsdrucksache 22/88.

In Bezug genommene Gesetze Allgemeinverfügungen und Verordnungen gelten in ihrer jeweiligen Fassung zum Zeitpunkt der Förderzusage.

Richtliniengeber ist die Behörde für Kultur und Medien (BKM), die diese Richtlinie mit der Finanzbehörde Hamburg abgestimmt hat.

Die Förderrichtlinie gilt ab 06.07.2020 und ist befristet bis zum 31.12.2020.

7. Programmlaufzeit

Das Förderprogramm läuft vom 06.07.2020 bis zum 31.12.2020, das heißt Anträge müssen spätestens bis zu diesem Tag bei der BKM online eingegangen sein. Sofern vor Ablauf dieses Termins alle Fördermittel vergeben wurden, tritt die Richtlinie mit dem Tag der Erstellung des letzten Bewilligungsschreibens außer Kraft.

8. Wo kann man die Förderung beantragen?

Anträge werden ausschließlich in der vorgegebenen digitalen Form über die Verlinkung auf der Homepage der BKM angenommen, www.hamburg.de/neustartpraemie.


Anhang

1. Wie ist das Verfahren?

1.1 Antragstellung

Der Antrag auf Bewilligung der Neustartprämie ist ausschließlich in der vorgegebenen digitalen Form über die Verlinkung auf der Homepage der BKM Hamburg zu stellen http://www.hamburg.de/neustartpraemie. Die weiteren einzureichenden Unterlagen ergeben sich aus dem Antragsformular. Die Anträge müssen prüffähig und vollständig bis zum 31.12.2020 gestellt worden sein.

Die Antragsunterlagen hat der Antragsteller 10 Jahre ab Antragstellung aufzubewahren. Sie sind der BKM, dem Rechnungshof sowie Beauftragten Dritten auf Anforderung bzw. im Rahmen von Stichproben vorzulegen.

Die BKM prüft den Antrag und stellt die Förderwürdigkeit und die Förderhöhe fest.

Anträge, die unvollständig sind oder sonstige Mängel aufweisen, werden nur unter dem Vorbehalt der Ergänzung und Überarbeitung entgegengenommen. Wenn sie nicht innerhalb von einem Monat nach Antragstellung, spätestens bis 30.01.2021 vollständig und mängelfrei eingereicht sind, können sie abgelehnt werden.

1.2 Bewilligung

Die Bewilligung der Neustartprämie erfolgt durch einen Bewilligungsbescheid der BKM in Textform.

1.3 Anforderung und Auszahlung

Die Neustartprämie wird nach Bewilligung von der BKM auf das Konto der Antragstellerin bzw. des Antragstellers gezahlt.

1.4 Verwendungsnachweis

Ein Verwendungsnachweis ist nicht erforderlich. Die BKM kann die zweckentsprechende Verwendung der Neustartprämie stichprobenartig und bei Vermutung zweckfremder Nutzung prüfen.

2. Allgemeine Hinweise

Die Tatsachen, die der BKM Hamburg aufgrund der von ihr geforderten Angaben und Unterlagen mitgeteilt werden, sind subventionserhebliche Tatsachen im Sinne des § 264 StGB (Subventionsbetrug) in Verbindung mit § 2 des Gesetzes gegen missbräuchliche Inanspruchnahme von Subventionen (Subventionsgesetzes) und § 1 des Hamburgischen Subventionsgesetzes. Dies gilt auch für die Tatsachen, die der BKM aufgrund von zusätzlichen Befragungen mitgeteilt werden. Änderungen, die vor der Entscheidung über den Antrag bzw. während der Laufzeit der Finanzierungsbeihilfen eintreten, sind daher unverzüglich der BKM Hamburg bekannt zu geben.

Das Hamburgische Transparenzgesetz (HmbTG) sieht eine Informationspflicht (Auskunfts- und Veröffentlichungspflicht) bei Subventions- und Zuwendungsvergaben vor, sofern es sich bei den Informationen nicht um Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handelt. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse sind alle auf ein Unternehmen bezogenen Tatsachen, Umstände und Vorgänge, die nicht offenkundig, sondern nur einem begrenzten Personenkreis zugänglich sind und an deren Nichtverbreitung das Unternehmen ein berechtigtes Interesse hat. Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse im Sinne des HmbTG sind daher gemäß § 7 Abs. 3 HmbTG zu kennzeichnen und getrennt vorzulegen. Das Geheimhaltungsinteresse ist darzulegen.

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