Förderprogramm

NRW.BANK.Moderne Schule

Förderart:
Darlehen
Förderbereich:
Infrastruktur
Fördergebiet:
Nordrhein-Westfalen
Förderberechtigte:
Kommune
Fördergeber:

NRW.BANK

Ansprechpunkt:

NRW.BANK

Kavalleriestraße 22

40213 Düsseldorf

Weiterführende Links:
NRW.BANK.Moderne Schule

Kurzzusammenfassung

Kurztext

Wenn Sie Baumaßnahmen planen, um Schulen und Volkshochschulen zu modernisieren., können Sie unter bestimmten Voraussetzungen ein Darlehen erhalten.

Volltext

Die NRW.BANK fördert den Bau und die Modernisierung von Schulen und Volkshochschulen.

Mitfinanziert werden auch Grundstücke, die notwendiger Bestandteil der Investitionsmaßnahme sind.

Sie erhalten die Förderung als Darlehen.

Die Höhe des Darlehens beträgt bei Kreditbeträgen über EUR 2 Millionen maximal 50 Prozent der förderfähigen Investitionskosten je Vorhaben. Die restlichen 50 Prozent des Kreditbedarfs können aus dem Programm NRW.BANK Kommunal Invest Plus finanziert werden.

Bei Kreditbeträgen bis EUR 2 Millionen kann der Finanzierungsanteil bis zu 100 Prozent der förderfähigen Investitionskosten je Vorhaben betragen.

Der Kredithöchstbetrag beträgt EUR 150 Millionen pro Jahr.

Die Laufzeit des Darlehens beträgt 20 oder 30 Jahre.

Ihren Antrag stellen Sie bitte vor Beginn der zu fördernden Maßnahme bei der NRW.BANK.

Zusatzinfos 

rechtliche Voraussetzungen

Die Förderung ist an bestimmte Voraussetzungen geknüpft:

Antragsberechtigt sind kommunale Schulträger und kommunale Schulzweckverbände in Nordrhein-Westfalen.

Nicht gefördert werden

  • Betriebsmittel,
  • geringwertige und bewertungsfreie Wirtschaftsgüter,
  • reine Kapitalanlagen (außer Einrichtungsgegenstände),
  • Leasingvorhaben,
  • Liquiditätskredite,
  • Eigenkapitalausstattung und
  • denkmalpflegerische Maßnahmen an nichtöffentlichen Gebäuden.

Ausgeschlossen sind zudem Umschuldungen oder Nachfinanzierungen von bereits abgeschlossenen und durchfinanzierten Vorhaben.

Sie müssen die bei Kommunaldarlehen üblichen formalen Voraussetzungen erfüllen.

Gemäß den Nachhaltigkeitsleitlinien sind bestimmte Vorhaben generell von einer Finanzierung ausgeschlossen oder unterliegen besonderen einzuhaltenden Bedingungen.

Rechtsgrundlage

Richtlinie

Merkblatt
NRW.BANK.Moderne Schule

Gemeinschaftsaktion von NRW.BANK und KfW Bankengruppe
Zinsgünstige Darlehen zur Finanzierung von Investitionen in den Bau und die Modernisierung von Schulen in Nordrhein-Westfalen

Mit dem Programm „NRW.BANK.Moderne Schule” steht den kommunalen Schulträgern und kommunalen Schulzweckverbänden in Nordrhein-Westfalen eine zinsgünstige, langfristige Finanzierungsmöglichkeit für Investitionen in den Bau und die Modernisierung von (Volkshoch-)Schulen zur Verfügung.

1. Antragsteller

  • kommunale Schulträger in Nordrhein-Westfalen,

  • kommunale Schulzweckverbände in Nordrhein-Westfalen, die gemäß § 27 Nr. 1a in Verbindung mit § 26 Nr. 2a der Solvabilitätsverordnung ein KSA-Risikogewicht von null haben. Hierzu erfolgt eine Einzelfallprüfung durch die NRW.BANK.

2. Verwendungszweck

Es werden grundsätzlich alle Investitionen in den Bau und die Modernisierung von Schulen und Volkshochschulen finanziert.

Grundstücke, die notwendiger Bestandteil eines aktuell anstehenden Investitionsvorhabens sind, können mitfinanziert werden.

Nicht förderfähig sind Investitionen in Betriebsmittel, geringwertige und bewertungsfreie Wirtschaftsgüter, reine Kapitalanlagen (außer Einrichtungsgegenstände), Leasingvorhaben (im Sinne des steuerlichen Leasingbegriffs), Liquiditätskredite, Eigenkapitalausstattung und denkmalpflegerische Maßnahmen an nichtöffentlichen Gebäuden. Ausgeschlossen sind Umschuldungen oder Nachfinanzierungen von bereits abgeschlossenen und durchfinanzierten Vorhaben.

Die Darlehen werden für Investitionen des aktuellen Haushaltsjahres (inklusive der Haushaltsreste des Vorjahres) und vorhabensbezogen vergeben.

Die NRW.BANK schließt bestimmte Vorhaben generell von einer Finanzierung aus oder gibt einzuhaltende Bedingungen vor. Die verbindliche Anwendungsliste der Nachhaltigkeitsleitlinien ist unter https://www.nrwbank.de/anwendungsliste-nachhaltigkeit zu finden. Mehr Informationen zum Thema Nachhaltigkeit der NRW.BANK können unserer Internetseite entnommen werden.

3. Umfang der Förderung

Die Darlehen werden haushaltsjahr- und vorhabensbezogen zugesagt. Der Finanzierungsanteil beträgt bei Darlehensbeträgen über 2 Mio. EUR maximal 50% der förderfähigen Investitionskosten pro Vorhaben. Hierbei können die restlichen 50% des Darlehensbedarfs aus dem Programm „NRW.BANK.Kommunal Invest Plus” finanziert werden. Bei Darlehensbeträgen bis 2 Mio. EUR kann der Finanzierungsanteil bis zu 100% der förderfähigen Investitionskosten pro Vorhaben betragen.

Eine Aufstockung des Darlehensbetrags ist unter Beachtung der dargestellten Anteilsfinanzierungsgrenzen grundsätzlich möglich, sofern das Vorhaben noch nicht abgeschlossen ist.

Der Darlehenshöchstbetrag in diesem Förderprogramm beträgt 150 Mio. EUR pro Jahr pro Antragsteller.

Die Kombination mit öffentlichen Fördermitteln ist möglich. Die Mittel aus den Programmen „NRW.BANK.Moderne Schule” und „NRW.BANK.Kommunal Invest” sowie „IKK-Investitionskredit Kommunen” der KfW oder einem anderen aus diesem Programm refinanzierten Darlehen dürfen zusammen die aufgezeigten Finanzierungsanteile nicht überschreiten.

4. Darlehenskonditionen

Laufzeit Ratendarlehen:

  • 10 Jahre bei 1 tilgungsfreien Jahr

  • 20 Jahre bei 3 tilgungsfreien Jahren

  • 30 Jahre bei 5 tilgungsfreien Jahren

Zinssatz:

Die Zinsbindung beträgt 10 Jahre. Nach Ablauf der Zinsbindungsfrist werden neue Konditionen vereinbart.

Der Programmzinssatz orientiert sich an den Kapitalmarktzinsen und wird täglich angepasst.

Die jeweils geltenden Zinssätze sind im Internet unter https://www.nrwbank.de/konditionen abrufbar.

Für das Darlehen kommt der am Tag des Abrufs geltende Programmzinssatz zur Anwendung, sofern die Abrufvoraussetzungen gegeben sind und der Abruf bis spätestens 12.00 Uhr eingereicht wird. Der Abruf kann per Telefax eingereicht werden.

Die NRW.BANK verbilligt zusätzlich die ohnehin schon günstigen Konditionen des Programms „IKK-Investitionskredit Kommunen” der KfW, der als Refinanzierungsbasis dient.

Wird der Abruf zu einem bestimmten Termin gewünscht, kommt der zum gewünschten Abruftag geltende Zinssatz zur Anwendung.

Tilgung:

Nach Ablauf der tilgungsfreien Anlaufjahre in gleich hohen vierteljährlichen Raten. Während der Tilgungsfreijahre erfolgen lediglich Zinszahlungen auf die ausgezahlten Darlehensbeträge. Eine vorzeitige ganze oder teilweise außerplanmäßige Tilgung des ausstehenden Darlehensbetrags ist innerhalb der Zinsbindungsfristen im Rahmen der gesetzlichen Regelungen ausgeschlossen.

Auszahlung: 100%

Bereitstellungsprovision:

Es wird keine Bereitstellungsprovision berechnet.

5. Besicherung

Die Darlehensvergabe ist an die bei Kommunaldarlehen üblichen formalen Voraussetzungen gebunden.

6. EU-Beihilfebestimmungen

Nicht finanziert werden Maßnahmen, die geeignet sind, den freien Wettbewerb zu beeinflussen (im Sinne von Artikel 107 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union).

7. Antrags-/Zusageverfahren

Die Darlehen werden mit dem Antragsformular direkt bei der NRW.BANK beantragt. Bei Vorhaben, deren Bauzeit sich über mehrere Jahre erstreckt, erfolgt die Antragstellung in Abschnitten, bezogen auf das jeweilige Haushaltsjahr. Im Rahmen des laufenden Haushaltsjahresabschnitts können bereits begonnene Bauabschnitte noch finanziert werden.

Für die Beantragung reichen die auf dem Antragsformular einzutragenden Angaben sowie eine zusammenfassende Projektbeschreibung regelmäßig aus. Bei kommunalen Schulzweckverbänden sind der vollständige Wortlaut der aktuellen Verbandssatzung sowie die Veröffentlichung der Verbandssatzung vorzulegen. Weiterhin sind bei den genannten Antragstellern ein aktuelles Mitgliederverzeichnis inklusive Stimmrechtsverteilung sowie eine Übersicht über bestehende Beteiligungen vorzulegen. Nach Antragstellung wird die NRW.BANK dem Antragsteller gegebenenfalls mitteilen, welche weiteren Unterlagen für die Bearbeitung des Antrags erforderlich sind.

Die Darlehen werden grundsätzlich in einer Summe ausgezahlt. Der Abruf kann nach Vorliegen der Abrufvoraussetzungen (z.B. kommunalaufsichtsbehördliche Genehmigungen) bei Investitionsbeginn erfolgen. Die Abruffrist beträgt 12 Monate. Eine Verlängerung kann im Einzelfall vereinbart werden.

Es besteht die Möglichkeit, gemeinsam mit der NRW.BANK im Rahmen von Kommunikationsmaßnahmen auf das geförderte Projekt hinzuweisen (z.B. im Rahmen eines Pressetermins oder durch gegenseitige Verlinkung auf den jeweiligen Internetseiten). In diesen Fällen kann die NRW.BANK das Förderprojekt für eigene werbliche Zwecke nutzen. Gegebenenfalls kann auch eine Plakette zur Verfügung gestellt werden, die auf die Förderung durch die NRW.BANK hinweist.

Ein Rechtsanspruch auf ein Darlehen aus diesem Programm besteht nicht.

Informationen erhalten Sie bei der

NRW.BANK
Kavalleriestraße 22
40213 Düsseldorf

NRW.BANK
Friedrichstraße 1
48145 Münster

Service-Center: + 49 211 91741-4800
E-Mail: info@nrwbank.de
Internet: https://www.nrwbank.de/schulbau

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