Förderprogramm

Studierendenwohnraumbau

Förderart:
Zuschuss
Förderbereich:
Wohnungsbau & Modernisierung
Fördergebiet:
Thüringen
Förderberechtigte:
Privatperson, Öffentliche Einrichtung
Fördergeber:

Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Ansprechpunkt:

Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

Max-Reger-Straße 4-8

99096 Erfurt

Kurzzusammenfassung

Kurztext

Wenn Sie eine Immobilie bauen oder renovieren, um dort Wohnraum für Studierende zu schaffen, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen einen Zuschuss erhalten.

Volltext

Der Freistaat Thüringen unterstützt Sie , wenn Sie Wohnanlagen für Studierende bauen oder sanieren möchten.

Sie erhalten eine Förderung für

  • den Neubau,
  • die Sanierung und Modernisierung,
  • kleinere Instandsetzungsmaßnahmen,
  • Ressourcen sparende Installationen wie Grauwasser-, Solar- oder Fotovoltaikanlagen, Blockheizkraftwerke und Wärmepumpenanlagen.

Sie erhalten die Förderung als Zuschuss.

Die Höhe des Zuschusses beträgt bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, wenn Sie als juristische Person des öffentlichen Rechts oder natürliche oder juristische Person des privaten Rechts ausschließlich gemeinnützige Zwecke verfolgen. Trifft dies auf Sie nicht zu, beträgt die Höhe des Zuschusses bis zu 25 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben.

Ihren Antrag richten Sie schriftlich an das Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft.

Zusatzinfos 

rechtliche Voraussetzungen

Die Förderung ist an folgende Bedingungen geknüpft:

Sie sind antragsberechtigt als natürliche oder juristische Person des privaten oder öffentlichen Rechts, wenn Sie Eigentümerin oder Eigentümer oder erbbauberechtigte Person einer geeigneten Liegenschaft sind.

Die Liegenschaft wird künftig von Studierenden staatlicher oder vom Land Thüringen staatlich anerkannter Hochschulen im Freistaat Thüringen genutzt.

Es besteht ein nachhaltiger Bedarf am jeweiligen Standort.

Sie führen das Bauvorhaben ordnungsgemäß und wirtschaftlich durch und unterhalten die erstellten Anlagen für die Dauer der Zweckbindung.

Rechtsgrundlage

Richtlinie

Förderrichtlinie für den Studierendenwohnraumbau

vom 22. Juni 2018

1. Zuwendungszweck, Rechtsgrundlage

Der Freistaat Thüringen fördert nach Maßgabe dieser Richtlinie und der Verwaltungsvorschriften (VV) zu § 44 Thüringer Landeshaushaltsordnung (ThürLHO) die Sanierung und die Schaffung von Wohnanlagen für Studierende durch die Gewährung von Zuwendungen.

Ein Anspruch des Antragstellers auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht. Vielmehr entscheidet die Bewilligungsbehörde auf Grund pflichtgemäßen Ermessens im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel über die Gewährung einer Zuwendung.

Zweck der Förderung ist die Bereitstellung von Wohnraum zu angemessenen Mietpreisen für Studierende staatlicher Hochschulen im Freistaat Thüringen.

2. Gegenstand der Förderung

2.1 Gegenstand der Förderung ist

a) die Schaffung von neuen sowie

b) die Sanierung und Modernisierung von bestehenden

Wohnanlagen für Studierende.

Ein Anteil von 3 % an barrierefreien Wohnplätzen, mindestens jedoch eines barrierefreien Wohnplatzes je Wohnanlage ist Ziel der Förderung.

2.2 Des Weiteren können „Kleine Baumaßnahmen“ in Wohnhäusern für Studierende gefördert werden. Kleine Baumaßnahmen im Sinne dieser Richtlinie sind

  • Instandsetzungen oder Erneuerungen baulicher Art, insbesondere auf Grund gesetzlicher Auflagen (z.B. Dach, Fenster, Fassade, Treppenhäuser, Brandschutzmaßnahmen, Maßnahmen zur Herstellung der Barrierefreiheit),
  • Instandhaltungen oder Erneuerungen technischer Anlagen und Ausrüstungen, insbesondere aufgrund gesetzlicher Auflagen (z. B. Aufzugs-, Brandschutz-, Heizungs-, Sanitär- und Elektroanlagen) oder
  • weitere Instandsetzungen, Sanierungen, Erweiterungen, Umbauten oder sonstige Baumaßnahmen

mit Gesamtkosten bis zu 2 Mio. Euro.

2.3 Des Weiteren können Ressourcen sparende Installationen, wie insbesondere Grauwasser-, Solar- oder Photovoltaikanlagen, Blockheizkraftwerke (BHKW) und Wärmepumpenanlagen in diesen Wohnhäusern gefördert werden.

3. Zuwendungsempfänger

Antragsberechtigte Zuwendungsempfänger sind natürliche oder juristische Personen des privaten oder öffentlichen Rechts, die Eigentümer oder Erbbauberechtigte einer geeigneten Liegenschaft sind. Eine Erbbauberechtigung muss für eine angemessene Dauer, mindestens für die Dauer der Bindefrist gemäß Nummer 4.3 bzw. 4.4 bestehen.

4. Zuwendungsvoraussetzungen

4.1 Die die Förderung betreffende Liegenschaft muss künftig von Studierenden staatlicher oder vom Land Thüringen staatlich anerkannter Hochschulen im Freistaat Thüringen genutzt werden. Die Förderung setzt einen nachhaltigen Bedarf am jeweiligen Standort voraus. Wohnraum für Studierende soll in der Regel nur auf Grundstücken gefördert werden, die verkehrsgünstig und barrierefrei erreichbar zur Hochschule liegen.

4.2 Der Zuwendungsempfänger muss die Gewähr dafür bieten, das Bauvorhaben ordnungsgemäß und wirtschaftlich durchzuführen und die erstellten Anlagen für die Dauer der Zweckbindung zu unterhalten.

4.3 Der nach Nummer 2.1 geförderte Wohnraum ist für die Dauer von 30 Jahren für Studierende vorzuhalten. Zu diesem Zweck erfolgt grundsätzlich eine dingliche Sicherung, auf die bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts verzichtet werden kann. Für die Dauer der Zweckbindung ist eine für Studierende sozialverträgliche durchschnittliche Miethöhe zu gewährleisten, die sich an der Wohnpauschale bei auswärtiger Unterbringung nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) orientiert und diese um maximal 10 Prozent überschreiten darf.

4.4 Der nach Nummer 2.1a) geförderte Wohnraum ist barrierefrei zu gestalten. Der nach Nummer 2.1b) und Nummer 2.2 geförderte Wohnraum sollte, soweit möglich, barrierefrei gestaltet werden. Die Belange der Studierenden mit Behinderung sind insoweit zu berücksichtigen und die einschlägigen Bauvorschriften einzuhalten.

4.5 Die nach Nummer 2.2 bzw. 2.3 geförderte Liegenschaften müssen nach Abschluss des Vorhabens in der Regel für die Dauer von 30 Jahren studentischen Zwecken dienen. Die Bewilligungsbehörde kann in begründeten Ausnahmefällen auf Antrag des Zuwendungsempfängers eine kürzere Zweckbindung zulassen.

4.6 In begründeten Ausnahmen kann von der Bindefrist gemäß Nummer 4.3 bzw. 4.5 im Nachhinein abgewichen werden. Bei Nichteinhaltung der Bindungsfristen gemäß Nummer 4.3 bzw. 4.5 und bei Nichteinhaltung der barrierefreien Gestaltung nach Nummer 4.4 kann die gewährte Zuwendung ganz oder teilweise zurückgefordert werden.

4.7 Die Zuwendung darf grundsätzlich nur für Vorhaben bewilligt werden, die noch nicht begonnen worden sind. Der vorzeitige Projektbeginn ist nur in begründeten Einzelfällen auf schriftlichen Antrag und nach vorheriger Genehmigung durch den Zuwendungsgeber auf Risiko des Antragstellers möglich.

4.8 Bei Neubauvorhaben gem. Ziffer 2.1a), die mehr als 60 Wohnplätze umfassen, soll in der Regel ein Architektenwettbewerb durchgeführt werden.

5. Art, Umfang und Höhe der Zuwendung

5.1 Zuwendungsart

Die Förderung erfolgt als Projektförderung.

5.2 Finanzierungsart

Der Freistaat Thüringen gewährt die Zuwendung als Teilfinanzierung in Form der Anteilfinanzierung in Verbindung mit der Festsetzung eines Höchstbetrages.

5.3 Form der Zuwendung

Die Zuwendung wird in Form von nicht rückzahlbaren Zuschüssen gewährt.

5.4 Fördersätze und Bemessungsgrundlage

5.4.1 Zuwendungsfähige Ausgaben sind die Kostengruppen der Hauptkostengruppen 100 bis 700 der DIN 276.

5.4.2 Zur Förderung von Vorhaben nach Nummer 2.1 gewährt der Freistaat Thüringen Zuwendungen von

  • bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie natürlichen Personen und juristischen Personen des privaten Rechts, die ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Zweiten Teils Dritter Abschnitt der Abgabenordnung verfolgen und
  • bis zu 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bei anderen Zuwendungsempfängern. Die zuwendungsfähigen Ausgaben eines Vorhabens sind die nach Nummer 2.1 möglichen entstehenden Kosten in Bezug auf ein Objekt (Wohnanlage).

5.4.3 Zur Förderung von Vorhaben nach Nummer 2.2 bzw. 2.3 gewährt der Freistaat Thüringen Zuwendungen

  • von bis zu 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben des Vorhabens bei juristischen Personen des öffentlichen Rechts sowie natürlichen Personen und juristischen Personen des privaten Rechts, die ausschließlich gemeinnützige Zwecke im Sinne des Zweiten Teils Dritter Abschnitt der Abgabenordnung verfolgen, und
  • von bis zu 25 % der zuwendungsfähigen Ausgaben des Vorhabens bei anderen Zuwendungsempfängern.

6. Sonstige Zuwendungsbestimmungen

6.1 Grundlagen der Planung und Ausführung

Die Gebäudeplanung soll zweckmäßig und nachhaltig erfolgen und das zulässige Maß der baulichen Nutzung des Grundstücks ausschöpfen. Gefordert wird die wirtschaftliche Ausführung hinsichtlich der Investitions-, Bewirtschaftungs- und Nutzungskosten. Auf ein kostensparendes, umweltschonendes und energieeffizientes Bauen und Betreiben ist besonders zu achten.

Dabei wird insbesondere auf die Einhaltung folgender Vorschriften verwiesen.

  • Thüringer Bauordnung (ThürBO)
  • Baufachliche Nebenbestimmungen (NBest-Bau) der Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen zu den Verwaltungsvorschriften zu § 44 ThürLHO (ZBau

Bei Neubauten gem. Nummer 2.1a) sind die DIN 18040-2 einzuhalten. Bei Sanierung und Modernisierung gem. Nummer 2.1b) sollte die DIN 18040-2, soweit möglich, eingehalten werden. Bei Neubauten sind dem Bedarf entsprechend, jedoch grundsätzlich mindestens bei einem Wohnplatz je Wohnanlage, die R-Anforderungen der DIN 18040-2 für barrierefrei und uneingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbare Wohnungen, zu erfüllen. Bei Sanierungen und Modernisierungen soll dies angestrebt werden.

6.2 Raumprogramm und Ausstattung

Nachfolgende Mindestflächen und Vorgaben sind entsprechend der gegebenen baulichen Voraussetzungen einzuhalten. Die Flächenberechnung erfolgt nach der DIN 277.

Raumbezeichnung Mindestfläche in Ergänzung
Einraumwohnung mit Küchenzeile18Größe ohne Flur und Bad/WC, mind. 2,7 m breit
Zweiraumwohnung 30Größe ohne Flur und Bad/WC
Dreiraumwohnung45Größe ohne Flur und Bad/WC
Vierraumwohnung 60Größe ohne Flur und Bad/WC
Einzelzimmer in Wohngemeinschaften14mind. 2,7 m breit
Küchen in Zweiraumwohnungen6Küchenzeile
Küchen in Dreiraumwohnungen10Küchenzeile
Küchen in Vierraumwohnungen15Küchenzeile
Flure1Größe entsprechend Zimmerzahl
Abstellräume in Wohnungen nur in Absprache bzw. objektbezogen
Bad/WC3 
Mehrzweckraum40 
Hausanschlussraum entsprechend Vorschriften der Versorgungsunternehmen
Verwaltungsraum/Hausmeister15-201 Raum je Haus nach Bedarf bzw. Festlegung je Objekt
Fahrradstellplätze  max. 1 je Bewohner
Waschmaschinen-/Trockenraum jeweils 1 je 50 Bewohner

Für den barrierefreien Wohnraum ist ein Flächenmehrbedarf einzukalkulieren. Barrierefreie Sanitäranlagen müssen den Vorgaben der DIN 18040-2 entsprechen. Abstellräume für Hilfsmittel sind in den Wohnungen (DIN 18040-2) vorzusehen.

7. Verfahren

7.1 Antrags- und Bewilligungsverfahren

Anträge auf Förderung sind bei der Bewilligungsbehörde schriftlich zunächst formlos mit einer Kurzbeschreibung des Vorhabens (mit Angaben zu Ort, Art, Umfang und Gesamtkosten) einzureichen. Bewilligungsbehörde ist das für Studierendenwohnraumbau zuständige Ressort der Thüringer Landesregierung. Die Bewilligung erfolgt durch Zuwendungsbescheid.

Nach Prüfung des Antrages ergeht eine schriftliche Mitteilung, ob grundsätzlich mit einer Förderung gerechnet werden kann. Im Fall einer in Aussicht gestellten Förderung sind die nachfolgend genannten Antragsunterlagen in zweifacher Ausfertigung zur baufachlichen Prüfung des Vorhabens bei der Bewilligungsbehörde einzureichen.

7.1.1 Bei Schaffung von neuen Wohnplätzen für Studierende sowie Sanierung und Modernisierung von bestehenden Wohnanlagen für Studierende (Nummer 2.1):

  • Eigentumsnachweis bzw. Nachweis der Erbbauberechtigung
  • bauaufsichtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung oder Baugenehmigung
  • Baubeschreibung/Erläuterungsbericht/Raumprogramm
  • Bauplanungsunterlagen (Flächen- und Kostenberechnungen entsprechend DIN 277 und DIN 276, Pläne, Grundrisse)
  • Anzahl sanierter, modernisierter bzw. geschaffener barrierefreien Wohnplätze
  • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
  • Mietpreiskalkulation und Finanzierungsplan

Das Raumprogramm wird von der Bewilligungsbehörde geprüft und bestätigt. Die baufachliche Prüfung des Vorhabens obliegt bei einer vorgesehenen Zuwendung ab 1 Mio. Euro der zuständigen Stelle der Bauverwaltung (vgl. Nummer 6 VV zu § 44 ThürLHO sowie die Baufachlichen Ergänzungsbestimmungen ZBau), ansonsten der Bewilligungsbehörde.

Nach Vorliegen der bauaufsichtlichen Unbedenklichkeitsbescheinigung oder der Baugenehmigung sowie der baufachlichen Stellungnahme zur Angemessenheit der Baukosten erfolgt die Entscheidung über die Bewilligung der Zuwendung durch die Bewilligungsbehörde.

7.1.2 Bei „Kleinen Baumaßnahmen“ in Studierendenwohnanlagen (Nummer 2.2) und Ressourcen sparenden Installationen (Nummer 2.3):

  • Eigentumsnachweis bzw. Nachweis der Erbbauberechtigung
  • ggf. bauaufsichtliche Unbedenklichkeitsbescheinigung oder Baugenehmigung
  • Beschreibung des Bauvorhabens (mit Begründung)
  • Kostenberechnung
  • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung, Finanzierungsplan

Nach Prüfung des Vorhabens und der Angemessenheit der Kosten erfolgt die Entscheidung über die Bewilligung der Zuwendung durch den Zuwendungsgeber.

7.2 Verwendungsnachweisverfahren

7.2.1 Der Nachweis der ordnungsgemäßen Verwendung erfolgt durch Vorlage eines Verwendungsnachweises gemäß Nummer 6 der Anlage 2 (ANBest-P) zur VV Nummer 5.1 zu § 44 ThürLHO (zahlenmäßiger Nachweis sowie Beleglisten).

Die Bewilligungsbehörde ist berechtigt, die zweckentsprechende Belegung der geförderten Wohnplätze zu überprüfen. Zur Überprüfung der Regelungen zur Miethöhe nach Nummer 4.3 Satz 3 sind durch den Zuwendungsempfänger Mietpreise und deren Änderungen mindestens drei Monate vor Inkrafttreten beim Zuwendungsgeber anzuzeigen. Nachweise der Miethöhe sind jederzeit auf Verlangen vorzulegen.

7.2.2 Die Fördermaßnahmen werden durch den Zuwendungsgeber einer Zielerreichungskontrolle (Controlling) gemäß den VV zu § 23 ThürLHO unterzogen. Zu diesem Zweck sind der Bewilligungsbehörde von den Zuwendungsempfängern auf Anforderung die dazu erforderlichen Daten insbesondere hinsichtlich Kosten, Belegung bzw. Nutzung der geförderten Objekte zur Verfügung zu stellen.

Insbesondere soll die Erreichung von Zielstellungen mittels bestimmter Indikatoren wie folgt überprüft werden.

a) Bei Schaffung neuer Wohnplätze (Nummer 2.1 Buchstabe a):

Zielfestlegung:

  • Erhöhung der Unterbringungsquote der Studierenden in Wohnanlagen zu angemessenen Mietpreisen bzw. Beibehaltung der bisherigen Unterbringungsquote bei steigenden Studierendenzahlen
  • Barrierefreiheit

Zielindikatoren:

  • Anzahl der Wohnplätze
  • Anzahl der barrierefreien Wohnplätze
  • Höhe der Miete pro Wohnplatz
  • Auslastung der Wohnanlage

b) Bei Sanierung und Modernisierung bestehender Wohnanlagen (Nummer 2.1 Buchstabe b):

Zielfestlegung:

  • Erhöhung des Wohnstandards
  • Verbesserung der Wohnqualität für die Studierenden
  • Herstellung der Barrierefreiheit gem. Antragsunterlage

Zielindikatoren:

  • Entwicklung des Anteils der sanierten und modernisierten Wohnplätze
  • Barrierefreier Zugang
  • Auslastung der Wohnanlage

c) Bei Kleinen Baumaßnahmen in Studierendenwohnanlagen (Nummer 2.2):

Zielfestlegung:

  • Modernisierung/Verbesserung der studentischen Infrastruktur
  • Herstellung der Barrierefreiheit gem. Antragsunterlage

Zielindikatoren:

  • Stand der Sanierung der Wohnanlage
  • Stand der Barrierefreiheit
  • Auslastung der Wohnanlage

d) Bei Ressourcen sparenden Installationen (Nummer 2.3):

Zielfestlegung:

  • verstärkter Einsatz regenerativer Energien/Reduzierung Betriebskosten

Zielindikatoren:

  • Betriebskostenvergleich vor und nach Inbetriebnahme der Ressourcen sparenden Installationen
  • Auslastung der Wohnanlage

7.3 Zu beachtende Vorschriften

Für die Bewilligung, Auszahlung und Abrechnung der Zuwendung sowie für den Nachweis und die Prüfung der Verwendung und die gegebenenfalls erforderliche Aufhebung des Zuwendungsbescheides und die Rückforderung der Zuwendung gelten die VV zu § 44 ThürLHO, soweit nicht in dieser Förderrichtlinie Abweichungen zugelassen sind.

Die Bewilligungsbehörde ist berechtigt, Bücher, Belege und sonstige Geschäftsunterlagen anzufordern und zu prüfen sowie die ordnungsgemäße Verwendung der Zuwendung durch örtliche Erhebungen zu prüfen oder durch Beauftragte prüfen zu lassen (§ 44 Abs. 1 Satz 2 ThürLHO). Die Prüfrechte des Rechnungshofes (§ 91 ThürLHO) bleiben hiervon unberührt.

8. Sprachliche Gleichstellung

Die im Wortlaut dieser Richtlinie verwendeten geschlechtsspezifischen Bezeichnungen sind geschlechtsneutral zu verstehen.

9. Inkrafttreten

Die Richtlinie tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Thüringer Staatsanzeiger in Kraft und nach drei Jahren außer Kraft.

Erfurt, 22.06.2018
Wolfgang Tiefensee Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft

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